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Menschenrechtsbeauftragter Strässer zu unmittelbar bevorstehender Hinrichtung in Vietnam
Anlässlich der für Montag, den 26.10.2015 vorgesehenen Hinrichtung von Le Van Manh erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Christoph Strässer, heute (25.10.) in Berlin:
Ich fordere die vietnamesischen Behörden auf, die Hinrichtung von Le Van Manh auszusetzen und das Verfahren neu aufzurollen. Es bestehen Zweifel an seiner Schuld, die in einem fairen Verfahren überprüft werden müssen.
Unabhängig davon fordere ich Vietnam auf, ein allgemeines Moratorium für Todesstrafen zu erlassen. Vietnam ist Mitglied des UN-Menschenrechtsrats und hat zahlreiche UN-Menschenrechtskonventionen unterzeichnet. Es sollte sich der großen Mehrheit der Staaten anschließen und die Todesstrafe endlich ganz abschaffen.
Für die Todesstrafe ist im 21. Jahrhundert kein Platz. Die Bunderegierung wird sich auch weiter konsequent für ihre weltweite Abschaffung einsetzen.
Hintergrund:
Le Van Manh wurde 2005 wegen Mordes und Vergewaltigung zum Tode verurteilt. An Schuldspruch und Rechtstaatlichkeit des Strafverfahrens bestehen jedoch Zweifel. Menschenrechtsorganisationen und Presseberichte haben immer wieder darauf hingewiesen, dass Le Van Manhs Schuld keineswegs bewiesen und das später widerrufene Geständnis unter Folter zustande gekommen sei. Sie fordern eine Neuaufnahme des Verfahrens. Le Van Manh beteuert kontinuierlich seine Unschuld.
Nach Schätzungen sitzen derzeit etwa 600 Menschen in Vietnam in der Todeszelle.