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Außenminister Steinmeier zum Arbeitsgruppen-Treffen der Anti-ISIS-Allianz im Auswärtigen Amt
Vor dem ersten Treffen der Arbeitsgruppe Stabilisierung der internationalen Anti-ISIS-Allianz im Auswärtigen Amt sagte Außenminister Steinmeier heute (18.03.):
Dass in den letzten Monaten in Kobane und im Nordirak der Mythos der Unbesiegbarkeit von ISIS widerlegt wurde, ist wichtig. Dessen ungeachtet gilt: Ohne den Einsatz militärischer Gewalt wird es nicht gehen, aber mit militärischen Mitteln allein wird man des Phänomens ISIS nicht dauerhaft Herr werden.
Für eine dauerhafte Stabilisierung kommt es jetzt darauf an, in den von ISIS zurückgewonnenen Gebieten das Vertrauen und die Unterstützung der Bevölkerung wiederzugewinnen. Dazu gehört, die öffentliche Sicherheit, aber auch Wasserversorgung, Krankenhäuser und Schulen so schnell wie möglich wiederherzustellen. Dafür bieten wir gemeinsam mit unseren internationalen Partnern Unterstützung an. Vor allem muss alles getan werden, um nicht alte konfessionelle Gräben wieder aufzureißen.
Ein Ergebnis unseres Review-Prozesses ist, dass Ansätze zur Stabilisierung in fragilen Staaten in Zukunft noch stärker Teil unseres außenpolitischen Werkzeugkastens sein werden. Deutschland hat hier Erfahrungen und Kompetenzen, die weltweit gefragt sind, und die wir noch systematischer entwickeln und einbringen wollen.