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Außenminister Steinmeier zur aktuellen Lage in Irak
Zur aktuellen Lage in Irak erklärte Außenminister Steinmeier gegenüber der Süddeutschen Zeitung:
Das Vorgehen des ISIS-Terrorregimes übersteigt alles, was wir bisher an Schreckensszenarien in der Region kannten. In ihrem selbsternannten Kalifat vertreiben und vernichten die ISIS-Terroristen alles und jeden, der nicht in ihr Weltbild passt. Opfer ihrer ungeheuerlichen Brutalität und akut bedroht sind gegenwärtig vor allem Jesiden, Christen und andere religiöse Minderheiten, die seit vielen Jahrhunderten in und um Mosul leben.
Angesichts der humanitären Katastrophe unterstützen wir das gezielte Eingreifen der USA. Auch um den weiteren Vormarsch der ISIS in Nordirak aufzuhalten, sind die US-Maßnahmen wichtig.
Hundertausende gestrandete Menschen, die sich auf der Flucht vor ISIS-Kämpfern befinden, haben in Kurdistan-Irak Zuflucht gefunden. Diesen Menschen müssen wir helfen.
Ich stehe unter anderem in Kontakt mit dem Präsidenten der Region Kurdistan-Irak, Masoud Barzani, um zu sehen, wie wir in dieser äußerst kritischen Situation Unterstützung anbieten können. Für Nothilfemaßnahmen haben wir gerade weitere 1,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Klar ist, dass der Schlüssel für einen stabilen Irak langfristig nur in einer Verständigung zwischen den politischen Kräften und in einer handlungsfähigen Regierung liegen kann, die alle Bevölkerungsgruppen repräsentiert.
Um ISIS einzudämmen und zurückzudrängen, braucht es zudem eine Verständigung zwischen den regionalen Akteuren. Es liegt auch in ihrem Interesse, den ISIS-Terror zu stoppen und die angebliche religiöse Legitimierung von ISIS als ein Lügengebäude zu entlarven.