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"Der Blick zurück – der Blick voraus – Die Einigung Europas" - Rede von Staatsminister Michael Roth bei der Schwarzkopf Stiftung

15.05.2014 - Rede

-- es gilt das gesprochene Wort --

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir können in diesen Tagen nicht über Europa sprechen, ohne auf die dramatischen Entwicklungen in der Ukraine einzugehen. Für uns Spätgeborene ist Krieg etwas nahezu unvorstellbares. Umso erschreckender ist es, dass Europa erneut von einem Konflikt dieses Ausmaßes erschüttert wird.

100 Jahre nach dem Ausbruch des Ersten Weltkriegs, 75 Jahre nach dem deutschen Überfall auf Polen und 25 Jahre nach dem Ende des Kalten Kriegs schien diese Gefahr doch eigentlich längst gebannt.

Doch nun ist die Frage von Krieg und Frieden, von Einheit und Spaltung unseres Kontinents nach Europa zurückgekehrt.

Wenn ich in diesen Tagen an die Menschen in der Ukraine denke, dann werden bei mir auch Erinnerungen an meine eigene Kindheit und Jugend wach: Ich bin in Osthessen, in unmittelbarer Nachbarschaft zur damaligen innerdeutschen Grenze aufgewachsen. Ich bin noch ein Kind des Kalten Kriegs. Hier im Raum sind heute sehr viele, die die Trennung Europas selbst nicht mehr erinnerlich und erlebt haben.

Auch für mich war bis zu meinem Abitur Grenzenlosigkeit und Freiheit beschränkt. Hinter dem Horizont ging es in Richtung Osten eben nicht weiter. Dort standen Mauer, Zaun und Selbstschussanlagen.

Furchtbar für unsere Nachbarn in der DDR, aber auch deprimierend für meine Freunde und mich im Westen.

Umso größer war unsere Freude, als der Eiserne Vorhang im Wendejahr 1989 endlich fiel. Wir waren neugierig auf all das, was auf der anderen Seite der Mauer auf uns wartete.

Die Menschen in meinem nordhessischen Wahlkreis erwarteten ihre Nachbarn aus der ehemaligen DDR an den Grenzübergängen und hießen sie willkommen, man lag sich in den Armen.

Wenn wir heute an diese sagenhafte Freude der Wendejahre zurückdenken, dann wird uns klar: Das geeinte Europa ist vor 25 Jahren als echte Bürgerbewegung gestartet. Das kann man gar nicht oft genug betonen. Insbesondere in den heutigen Zeiten, in denen so viele beklagen, Europa habe sich über die Jahre hinweg zu einem abgehobenen Elitenprojekt entwickelt. Vielleicht gelingt es uns ja gemeinsam, diese freudige Aufbruchstimmung aus der Wendezeit wieder zu beleben!

Denn es waren die Menschen in der DDR, in Polen, in der Tschechoslowakei oder in Ungarn, die damals – oftmals unter Inkaufnahme von Gefahren für ihr eigenes Leben – friedlich erkämpft haben, wovon niemand zu träumen gewagt hätte: ein Leben in Demokratie und Freiheit.

Ob bei den Demonstrationen in Leipzig, auf dem Prager Wenzelsplatz oder in den Danziger Werften – es waren diese Menschen, die den Eisernen Vorhang niedergerissen haben und damit mutig den ersten Schritt zur späteren Einigung unseres Kontinents gegangen sind. Ohne Zweifel: Die Revolutionen in Mittel- und Osteuropa sind vor allem das große Verdienst vieler Bürgerinnen und Bürger!

Doch der Weg zu stabilen Demokratien war mit diesem ersten Schritt noch lange nicht gesichert. Es gab mitnichten einen Automatismus vom Fall des Kommunismus hin zu einem geeinten, demokratischen Europa. Weißrussland ist ein trauriger Beleg dafür, dass der Weg von einer Diktatur nicht zwangsläufig in eine Demokratie führen muss. Manchmal führt er eben auch von der einen Diktatur direkt in die nächste.

Es sind jedoch die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit, die unsere Freiheit, unsere Presse- und Meinungsfreiheit und auch unsere politische Teilhabe sichern.

Wer also heute beim Blick zurück von einer selbstverständlichen, quasi alternativlosen Entwicklung hin zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ausgeht, der unterschätzt die Komplexität von Politik. Das führen uns auch die jüngsten Entwicklungen in unserer östlichen Nachbarschaft oder aber auch in den arabischen Staaten einmal mehr eindrücklich vor Augen.

Die Aufnahme der mittel- und osteuropäischen Staaten in die Europäische Union zum 1. Mai 2004 besiegelte das Ende der Spaltung Europas in Ost und West. Als neue EU-Mitglieder sind die zehn Staaten damals von der Peripherie in die Mitte Europas zurückgekehrt.

Die Europäische Union hatte den jungen mittel- und osteuropäischen Staaten schon sehr frühzeitig die klare Perspektive eines späteren EU-Beitritts aufgezeigt. Diese Beitrittsperspektive war Reform- und Stabilitätsmotor zugleich! Denn die Kandidatenländer haben mit dem klaren Ziel der EU-Mitgliedschaft vor Augen einen beeindruckenden Reformweg eingeschlagen, der in seiner Tragweite nicht weniger war als eine zweite Revolution. Der komplette Umbau der Wirtschafts- und Sozialsysteme, der politischen und gesellschaftlichen Systeme ist kein Spaziergang – er verlangt den Menschen eine Menge ab.

Die Anstrengungen von Politik und Wirtschaft, vor allem aber auch der Bürgerinnen und Bürger auf dem Weg in die EU waren enorm. Heute, zehn Jahre nach dem EU-Beitritt, können wir durchaus selbstbewusst sagen: Es war ein schwerer und steiniger Weg der Reformen. Doch er hat sich für die Mehrheit der Menschen ausgezahlt.

Von diesen Erfahrungen mit politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Umbrüchen, aber auch mit zwischenzeitlichen Rückschlägen, können wir heute noch in ganz Europa lernen. Dieser Erfahrungsschatz kann uns Vorbild und Ansporn sein, wenn es darum geht, die Europäische Union krisenfest und zukunftsfähig zu machen.

Das gilt insbesondere für die vielen Menschen in den krisengeschüttelten Staaten Europas, die sich heute als die großen Verlierer des Reform- und Konsolidierungsprozesses fühlen.

Sie müssen Einschnitte in ihrem täglichen Leben, einen Verzicht auf ihren bislang gewohnten Lebensstandard hinnehmen. Während sie die Einschnitte sofort spüren, entfalten sich die positiven Effekte in der Regel erst viel später. Strukturreformen brauchen eben Zeit, bis sie wirken.

Es sind gerade diese Erfahrungen mit der Ungleichzeitigkeit von schmerzhaften Einschnitten und dem viel späteren Einfahren der „Ernte“ der Reformpolitik, die die Menschen aus den mittel- und osteuropäischen EU-Staaten an die Bürgerinnen und Bürger in den heutigen Krisenstaaten weitergeben können.

Vor zehn Jahren ist die Europäische Union nicht nur größer und stärker geworden, sie ist durch die Osterweiterung auch noch reicher und vielseitiger geworden:

reicher an Sprache, an Kultur, an Ideen, an Kreativität und auch an Lebensperspektiven. Die Osterweiterung ist eine außergewöhnliche Erfolgsgeschichte! Um diesen Erfolg zu beschreiben, könnte ich eine ganze Reihe von Zahlen und Statistiken nennen:

Ich könnte Ihnen berichten, dass die Wirtschaftsleistung der acht mittel- und osteuropäischen Beitrittsländer 1999 noch weniger als 40 Prozent des EU-Durchschnitts betrug. Seitdem haben diese Staaten eine atemberaubende wirtschaftliche Aufholjagd hingelegt und erreichten 2013 nunmehr 61 Prozent der Wirtschaftsleistung aller EU-Staaten. Das Musterbeispiel ist Polen, das trotz der Wirtschafts- und Finanzkrise auch zwischen 2008 und 2013 durchgängig Wachstumsraten verzeichnete.

Ich könnte Ihnen auch von Lettland berichten, das Anfang 2014 den Euro eingeführt hat und von Litauen, das dann zum 1. Januar 2015 folgen wird. Damit werden im kommenden Jahr bereits sieben der zehn Beitrittsländer Mitglieder der Eurozone sein.

Und ich muss auch an Polen denken, wo die Bürgerinnen und Bürger wie in kaum einem anderem Mitgliedsland klar hinter dem pro-europäischen Kurs stehen. Die überdurchschnittlich hohen Zustimmungsraten zur europäischen Integration von über 80 Prozent sind in einer Zeit, in der europaskeptische Töne in Mode gekommen sind, alles andere als selbstverständlich. Das sind gute Nachrichten!

Und in den alten Mitgliedstaaten haben sich viele Sorgen und Ängste glücklicherweise nicht bewahrheitet: Jobverluste, Lohndumping oder ungebremste Masseneinwanderung – all diese Horrorszenarien sind ausgeblieben. Im Gegenteil: Deutschland zählt vielmehr zu den größten Gewinnern der Osterweiterung und der Freizügigkeit im europäischen Binnenmarkt.

Laut einer Studie des DIHK sind hierzulande durch die Osterweiterung insgesamt sogar eine Million Arbeitsplätze geschaffen oder gesichert worden.

Zu einer ehrlichen Zwischenbilanz gehört aber auch, dass wir trotz aller Erfolgsmeldungen nicht einfach über Probleme und Schwierigkeiten hinwegsehen dürfen. Denn die gibt es. Wenn etwa in einzelnen Ländern die Unabhängigkeit der Justiz offen in Frage gestellt wird, die Pressefreiheit in Gefahr gerät oder Korruption und organisierte Kriminalität nicht ausreichend bekämpft werden, dann dürfen wir nicht einfach wegschauen. Ich will ganz offen sein: Es gab bzw. gibt Entwicklungen in Bulgarien, Ungarn oder Rumänien, die mich besorgen. Ebenso war Italien unter Führung von Silvio Berlusconi Gegenstand der Kritik. Auch uns Deutschen hat die Grundrechteagentur ins Stammbuch geschrieben:

wir müssen entschiedener gegen Antisemitismus in unserem Land vorgehen. Wir müssen uns alle anstrengen.

Denn Europa ist eben nicht nur ein Binnenmarkt und eine Währungsunion, sondern vor allem auch eine einzigartige Wertegemeinschaft. Wir müssen diese Grundwerte nach innen uneingeschränkt vorleben, um sie auch nach außen glaubhaft einfordern zu können.

In diesen Fragen erwarten wir von unseren Partnerländern, dass bestehende Fehlentwicklungen abgestellt und notwendige Korrekturen erledigt werden. Wir müssen das auch verlangen, selbst wenn uns das unter Freunden gelegentlich schwerfällt. Auch vor dem Hintergrund unserer eigenen Geschichte wissen wir, dass Deutschland hier eine besondere Verantwortung trägt. Deswegen können sich unsere Partner in Mittel- und Osteuropa, die sich zum einem Europa der Grundwerte bekennen, unserer uneingeschränkten Unterstützung bei ihrem Reformkurs sicher sein.

Die transformative Kraft der Erweiterungspolitik hat Europa insgesamt zum Besseren gewandelt. Das sollten wir auch bedenken, wenn wir heute über die so oft beschriebene Schwäche der europäischen Außenpolitik reden. Die Europäische Union hat einen ganzen Kontinent nachhaltig verändert – und die Erweiterungspolitik war dabei ihr wirksamstes außenpolitisches Instrument. Die Erweiterungspolitik hat aus der EWG mit ihren sechs Gründungsmitgliedern und rund 200 Millionen Einwohnern einen Staatenverbund von nunmehr 28 Mitgliedstaaten mit einer Gesamtbevölkerung von einer halben Milliarde gemacht.

Trotz aller Erfolge: Die EU-Erweiterungspolitik ist kein Selbstläufer. In den vergangenen Jahren hat sich in weiten Teilen Europas eine gewisse Erweiterungsmüdigkeit breit gemacht.

Gerade in den Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise fragen sich viele, ob sich die EU nicht zunächst die eigenen Probleme im Inneren lösen sollte, bevor sie weitere Mitgliedstaaten aufnimmt. Ein Europa, das offen bleiben soll, darf bestehende Ängste und Sorgen in der Bevölkerung nicht ignorieren. Politik braucht Akzeptanz und Legitimation. Um den Erfolg der Erweiterungspolitik zu bewahren, muss sich die Europäische Union aus meiner Sicht auf folgende Punkte besinnen:

Die EU muss zu ihren Verpflichtungen und Zusagen gegenüber den Erweiterungsländern stehen. Das gilt insbesondere gegenüber den Staaten des westlichen Balkans.

Die EU muss eine Erweiterungspolitik mit klaren, strikten und fairen Aufnahmekriterien verfolgen. Bei künftigen EU-Beitritten darf es anders als in der Vergangenheit keine politischen Rabatte mehr geben. Die strengen Beitrittskriterien müssen vollumfänglich vor dem Beitritt erfüllt werden.

Die Europäische Union muss aber auch ihre Hausaufgaben machen, denn um aufnahmefähig und weiterhin handlungsfähig zu sein, müssen wir uns auch im Innern immer wieder erneuern.

Die EU muss über größere Transparenz und verbesserte Kommunikation die Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger zum Erweiterungsprozess sicherstellen. Beitrittsverhandlungen sind kein technischer Prozess für Experten, sondern ein politisches Projekt der gesamten Gesellschaft. Das ist eine Hausaufgabe, die wir Politikerinnen und Politiker bislang nicht in ausreichendem Maße erledigt haben.

Lassen sie mich in diesem Zusammenhang auch noch einige Worte zur Türkei sagen – vor allem in Richtung derjenigen, die nun fordern, die EU solle aufgrund der jüngsten Entwicklungen die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei abbrechen: Derzeit erfüllt die Türkei die Kriterien für eine Aufnahme in die EU ohne Zweifel nicht.

Dennoch wäre es absolut kontraproduktiv, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei nun auf Eis zu legen. Ein Stopp der Gespräche hilft letztlich niemandem. Vielmehr sollten wir die Beitrittsgespräche weiter als Hebel für politische und gesellschaftliche Veränderungen in der Türkei nutzen. Deshalb müssen jetzt besonders die Themen Justiz, Grundrechte und Korruptionsbekämpfung im Fokus stehen. 

Der Aspekt der Aufnahmefähigkeit und -bereitschaft führt mich zur Europäischen Nachbarschaftspolitik, der ENP. Sie wurde 2004 im unmittelbaren Kontext der großen Osterweiterung geschaffen. Die EU wollte Stabilität in ihrer Nachbarschaft fördern und die Nachbarländer an die EU heranführen – ohne ihnen eine unmittelbare Beitrittsperspektive einzuräumen.

Die Ukraine verdeutlicht zurzeit wie keine andere Entwicklung zuvor, dass die Antworten der EU einer Überprüfung bedürfen. Wir haben 16 Partner in Osteuropa, Nordafrika und im Nahen Osten, die sehr unterschiedlich sind und sich nicht alle in Richtung Europäische Union bewegen können oder wollen.

Vor diesem Hintergrund müssen wir unsere Nachbarschaftspolitik kritisch überprüfen: Sollten wir hier nicht flexibler werden, und den Ländern in unserer Nachbarschaft passgenaue und auch kreative Lösungen anbieten? Das könnte auch für die Instrumente der finanziellen Unterstützung gelten, die kurzfristiger zu steuern sein sollten als sie es bisher sind. Den weiter fortgeschrittenen Partnern könnten weitergehende Angebote unterbreitet werden wie z.B. Freihandelsabkommen oder die Schaffung eines gemeinsamen Wirtschaftsraums. Dabei ist aber die Frage der Vernetzung und der Kompatibilität mit anderen Wirtschaftsräumen immer mitzudenken.

Denn es geht nicht darum, Einflusssphären abzustecken, sondern Kooperation mit anderen Partnern auch weiterhin zu ermöglichen. Im konkreten Fall der Ukraine heißt das: Die Ukraine wird immer eine Brücke zwischen der EU und Russland sein, denn sie ist zu nah an Russland UND zu nah an der EU, um sich zwischen dem einen oder dem anderen Partner zu entscheiden.

In Europa müssen wir unsere Kräfte besser bündeln: Wir brauchen eine engere und effektivere Zusammenarbeit zwischen der EU-Kommission und dem Europäischen Auswärtigen Dienst, als wir es heute haben. In diesem Jahr steht die Neubesetzung der Kommission und des Amts des Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik an: eine gute Gelegenheit für Veränderungen.

Die Neuausrichtung der Nachbarschaftspolitik wird in den kommenden Jahren eine der wichtigsten Aufgaben der deutschen Außenpolitik sein.

Deutschland hat gemeinsam mit Frankreich und Polen hier bereits Vorschläge vorgelegt. Gerade von den Erfahrungen unserer polnischen Freunde können wir für die Lösung der Ukraine Krise profitieren. Frankreich hingegen kann sich besonders in der Mittelmeerregion einbringen.

Die Erweiterung der Europäischen Union war und ist eine Erfolgsgeschichte. Sie hat Europa und die Europäische Union nachhaltig verändert, gestärkt und bereichert. Der Blick auf Europas Nachbarschaft im Osten und im Süden zeigt aber auch: hier werden die wichtigsten Aufgaben der europäischen Außenpolitik in den nächsten Jahren liegen. Gerade auch angesichts der Sorgen, die uns die jüngsten Entwicklungen in der Ukraine bereiten, müssen wir die Zukunft der Europäischen Nachbarschaft aktiv gestalten. Entscheidend, gleich in welche Himmelsrichtung ich blicke, scheint mir nach wir vor zu sein, was Willy Brandt vor Jahrzehnten begann: Wandel durch Annäherung. Nicht im Gegeneinander, sondern nur im Miteinander und durch Annäherung kann eine gemeinsame Zukunft gelingen. Der britische Historiker Timothy Garton Ash hat es erst kürzlich so formuliert: „Europa braucht heute einen Willy Brandt, der eine Politik der kleinen Schritte in größere, inspirierende Worte übersetzen kann.“

Vielleicht sitzt einer oder eine heute unter uns, der oder die in diese Fußstapfen zu treten vermag. Das wäre doch was!

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