In die vielfältig miteinander verwickelte Krisentrias des Bürgerkriegs in Syrien, der Beziehungen zwischen Israel und den Palästinensern und des iranischen Atomprogramms ist Bewegung gekommen. Gerade weil bei allen diesen Konflikten gleichzeitig politische Entwicklungen in Gang gesetzt sind, die den Weg zu friedlichen Lösungen und Ausgleich weisen könnten, haben wir bei aller Skepsis Grund zu vorsichtiger Zuversicht über das, was möglich ist. Da will ich ansetzen und in den direkten Gesprächen ausloten, wie wir mit deutscher und europäischer Außenpolitik dazu beitragen können, dass das Momentum sich nicht wieder verflüchtigt.

Es besteht dank der amerikanischen Initiative und des großen Engagements von John Kerry seit Jahren erstmals wieder eine reale Chance für eine friedliche Verhandlungslösung im Nahen Osten. Wir unterstützen das mit allem Nachdruck und wollen dafür auch das ganze Gewicht Europas und Deutschlands einbringen.

Mit der Vernichtung von syrischen Chemiewaffen sind wir auf einem schwierigen Weg vorangekommen. Deutschland übernimmt seinen Teil der Verantwortung der Staatengemeinschaft, um die Rahmenbedingungen für ein Ende des schrecklichen Bürgerkriegs in Syrien zu verbessern. An direkten Gesprächen zwischen syrischer Regierung und Opposition führt kein politischer Weg vorbei.

Deshalb ist es so wichtig, dass die Konferenz von Montreux jetzt mit Beteiligung der gemäßigten Opposition beginnen kann.