Die Kommunistische Partei Chinas hat vor wenigen Tagen ihre neue Führung bestimmt. Der scheidende Staatspräsident Hu Jintao hat wirtschaftliches Wachstum und die Beseitigung der erheblichen sozialen Ungleichgewichte zu den großen Herausforderungen erklärt und dabei eingeräumt, dass angesichts von Korruption und Machtmissbrauch Reformen nötig sind.

Die neue Führung wird sich auch an der Achtung der Menschenrechte messen lassen müssen. Dazu gehören Fortschritte bei der Behandlung von Dissidenten und Menschenrechtsverteidigern sowie im Umgang mit Minderheiten. Ich unterstütze den Aufruf der VN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, die auch auf die Lage in Tibet angesichts der fortgesetzten Selbstverbrennungen hingewiesen hat. Mit der Zulassung internationaler Beobachter und einer Politik, die Spannungen abbaut und die Gründe der tiefen Unzufriedenheit in Tibet berücksichtigt, würde China ein wichtiges Zeichen für mehr Menschlichkeit setzen.