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Außenminister Westerwelle zur „Non-Proliferation and Disarmament Initiative“ (NPDI) / Communiqué
Außenminister Westerwelle nahm am Rand der VN-GV am 5. Treffen der „Non-Proliferation and Disarmament Initiative“ (NPDI) in der Ständigen Vertretung Australiens teil. Weitere Teilnehmer waren die Außenminister Australiens, Japans, Uruguays, der Türkei und der Niederlande sowie Vertreter der übrigen NPDI-Staaten.
Themen waren die Notwendigkeit weiterer Schritte zur atomaren Nichtverbreitung sowie nuklearen Abrüstung im strategischen und substrategischen Bereich.
Die Minister verabschiedeten ein gemeinsames Ergebnis-Communiqué.
Außenminister Westerwelle erklärte nach dem Treffen:
Abrüstung und Nichtverbreitung sind zwei Seiten derselben Medaille. Es ist wichtig, dass alle Nuklearwaffenstaaten die Transparenz hinsichtlich ihrer Arsenale erhöhen. Die Bedeutung von Nuklearwaffen in den Militärdoktrinen muss weiter verringert werden.
In der Nato haben wir hier wichtige Fortschritte erzielt, andere Nuklearmächte sollten folgen. Es ist gut, dass wir neben den strategischen endlich auch die substrategischen Nuklearwaffen auf die Abrüstungsagenda gesetzt haben.
Die Nato hat Russland hierzu einen Dialog angeboten. Hier geht es auch um den im Einklang mit unseren Partnern zu erreichenden Abzug der verbliebenen Atomwaffen aus Deutschland, an dem die Bundesregierung festhält.