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Markus Löning: Eklatante Menschenrechtsverletzungen in Syrien

10.08.2012 - Pressemitteilung

Markus Löning, der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, erklärte heute zur Menschenrechtslage in Syrien:

Täglich erreichen uns schockierende Bilder und Nachrichten aus Aleppo und anderen Kampfgebieten in Syrien. Seit März 2011 wurden mindestens 17.000 Menschen getötet, hunderttausende Menschen befinden sich auf der Flucht. Wir brauchen jetzt dringend neue Initiativen in der Syrien-Politik, um doch noch eine politische Lösung zu erreichen.

Jenseits jeglicher öffentlicher Kontrolle geht das syrische Regime nach wie vor mit Polizei und Geheimdiensten gegen die vielen Oppositionellen im Lande vor, die auf friedlichen Widerstand setzen. Wir dürfen diese mutigen Menschen, die sich für Demokratie und Menschenrechte einsetzen und deswegen vom syrischen Regime verfolgt werden, nicht vergessen.

Der menschenverachtende syrische Polizeistaat, gegen den das Volk seit März 2011 aufbegehrt, begeht zahlreiche eklatante Menschenrechtsverletzungen auch in ansonsten friedlichen Gegenden des Landes. Ein exemplarischer Fall ist der des prominenten syrischen Menschenrechtsverteidigers Mazen Darwish, der im November 2011 mit dem Roland-Berger-Preis für Menschenwürde ausgezeichnet worden ist. Gemeinsam mit weiteren Mitarbeitern des von ihm geleiteten „Syrian Centre for Media and Freedom of Expression“ wird Mazen Darwish seit dem 16. Februar 2012 an einem unbekannten Ort festgehalten. Es liegen ernst zu nehmende Hinweise vor, dass Mazen Darwish kürzlich vor einem geheimen Militärgericht angeklagt worden ist und ihm die Todesstrafe droht.

Ich fordere das syrische Regime mit Nachdruck auf, Mazen Darwish und alle Menschen, die sich für Demokratie und Menschenrechte eingesetzt haben, umgehend freizulassen.

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