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Staatsministerin Pieper zieht Bilanz des deutschen Ostseeratvorsitzes

15.06.2012 - Pressemitteilung

Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Frau Cornelia Pieper, wird am 18. Juni in Kopenhagen am dritten Jährlichen Forum über die EU-Strategie des Ostseeraums teilnehmen, das zeitgleich mit dem 14. Gipfeltreffen des Baltic Development Forum stattfindet.

Staatsministerin Pieper wird im Rahmen der Plenartagung auf dem Minister-Panel die Ergebnisse des deutschen Ostseeratsvorsitzes vorstellen.

Im Vorfeld der Reise erklärte Staatsministerin Pieper heute (15.06.):

20 Jahre nach der Gründung des Ostseerates konnte Deutschland mit seinem Vorsitz neue Akzente setzen. Dies gilt für den strategischen Bereich der Energiesicherheit als gemeinsame Herausforderung der Anrainerstaaten.
Das gilt auch für die Modernisierungsinitiative, die insbesondere auf den Süd-Östlichen Ostseeraum (SEBA) um die Region Kaliningrad abzielt. Sie wird mit einem von den Mitgliedstaaten gespeisten Projektfonds sowie einer von der KfW und ihrer russischen Partnerbank eingerichteten Kreditlinie von 100 Mio. € finanziell unterfüttert. Adressaten des Fonds sind innovative Projekte von KMU und Öffentlich-Privaten-Partnerschaften.
Mit den „Ostseetagen“ und der Baltic Sea Youth Session haben wir die zivilgesellschaftliche Dimension gestärkt. Insbesondere der Jugendaustausch kann aus der Ostsee ein „Meer der Begegnungen“ werden lassen.

Hintergrund:

Am 1. Juli 2011 übernahm Deutschland für ein Jahr den Vorsitz im Ostseerat. Am 5. Februar 2012 wurde das 20-jährige Jubiläum des Ostseerates mit einem außerordentlichen Außenministertreffen auf Einladung von Außenminister Westerwelle in Schloss Plön (Schleswig-Holstein) begangen. Vom 23. bis 27. April 2012 fanden im Auswärtigen Amt die "Ostseetage" mit einer Festansprache von Bundespräsident Joachim Gauck statt. Am 30./31. Mai 2012 lud Bundeskanzlerin Angela Merkel in Stralsund zum Gipfeltreffen des Ostseerats statt. Die Mitglieder des Ostseerats sind die Ostseeanrainer Dänemark, Schweden, Finnland, Polen, Litauen, Lettland, Estland, Russland und Deutschland, sowie Norwegen, Island und die Europäische Kommission.

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