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30. Forum Globale Fragen im Auswärtigen Amt: „Der internationale Waffenhandelsvertrag – mehr Sicherheit durch gemeinsame Standards?“

05.06.2012 - Pressemitteilung

Am morgigen Mittwoch (06.06.) findet im Auswärtigen Amt das 30. Forum Globale Fragen statt. Das Forum befasst sich mit dem internationalen Waffenhandelsvertrag (Arms Trade Treaty – ATT), der auf einer Staatenkonferenz der Vereinten Nationen ab dem 2. Juli 2012 in New York verhandelt werden soll.

Weniger als vier Wochen vor Beginn der ATT-Staatenkonferenz soll der Vorbereitungsstand zusammengefasst und der interessierten deutschen Öffentlichkeit die Möglichkeit zur Diskussion mit Vertretern von Regierung, Bundestag, Nichtregierungsorganisationen und Wissenschaft gegeben werden.

Hintergrundinformationen:

Im Juli dieses Jahres findet eine Konferenz der Vereinten Nationen zum weltweiten Handel mit konventionellen Waffen statt, an deren Ende ein Vertrag zur Kontrolle dieses internationalen Handels stehen soll (Arms Trade Treaty - ATT). Das Abkommen soll auch ausufernde illegale Waffenmärkte und den Waffenmissbrauch in Konflikten und zur Begehung von schweren Menschenrechtsverletzungen verhindern.

Die Bundesregierung engagiert sich im Rahmen der Vereinten Nationen seit Jahren für den Abschluss eines internationalen Abkommens zur Regulierung des legalen Handels mit konventionellen Rüstungsgütern. Deutschland verfolgt damit das Ziel, auf globaler Ebene rechtlich verbindlich Standards für den Handel mit konventionellen Rüstungsgütern auf hohem Niveau zu vereinbaren. Nach Auffassung der Bundesregierung soll das Abkommen neben Großwaffensystemen auch Klein- und Leichtwaffen sowie Munition einschließen.

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