Am Mittwoch (28.03.) tagt in Berlin zum zweiten Mal der Deutsch-Palästinensische Lenkungsausschuss.

Deutschland hat als erstes Land im Mai 2010 ein solches bilaterales Forum ins Leben gerufen, um die Bemühungen der Palästinensischen Behörde beim Aufbau effektiver staatlicher Strukturen in den Palästinensischen Gebieten nachhaltig zu unterstützen. Unter dem Leitmotiv „Zukunft für Palästina“ soll die deutsch-palästinensische Zusammenarbeit beim Aufbau staatlicher Institutionen, bei der wirtschaftlichen Entwicklung sowie in den Bereichen Bildung und Forschung weiter intensiviert und verzahnt werden.

An der Plenarsitzung im Auswärtigen Amt nehmen unter Leitung von Bundesaußenminister Guido Westerwelle sowie dem Premierminister der palästinensischen Behörde, Salam Fayyad, Mitglieder beider Kabinette teil. Auf deutscher Seite sind dies Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dirk Niebel sowie Bundesministerin für Bildung und Forschung Prof. Dr. Annette Schavan. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird durch den Parlamentarischen Staatssekretär Peter Hintze, das Bundesinnenministerium durch Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche vertreten sein.

Der Plenarsitzung im Auswärtigen Amt sind bilaterale Gespräche in den jeweiligen Ressorts vorgeschaltet.