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Menschenrechtsbeauftragter zur Todesstrafe in Japan: Ermutigendes Zeichen, dass Japan 2011 keine Hinrichtungen durchgeführt hat

11.01.2012 - Pressemitteilung

In Japan wurde 2011 zum ersten Mal seit 19 Jahren kein Todesurteil vollstreckt. Hierzu erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Markus Löning, heute (11.01.):

"Ich freue mich, dass Japan im Jahr 2011 niemanden hingerichtet hat. Das ist ein ermutigendes Zeichen!Ich hoffe, dass auch in diesem Jahr niemand hingerichtet wird.

Ich wünsche mir, dass die japanische Gesellschaft eine Debatte zur Todesstrafe unter Berücksichtigung rechtsstaatlicher Grundwerte und moralischer Aspekte führt und sich zu deren Abschaffung entschließt. Es ist aus meiner Sicht essentiell, sofort Änderungen im Vollstreckungsprozedere und bei den Haftbedingungen anzugehen. Die Verurteilten und ihre Angehörigen müssen beispielsweise mit angemessenem zeitlichen Vorlauf über den Hinrichtungstermin informiert werden. Internationale Gremien, wie die Ausschüsse für Menschenrechte und gegen Folter, haben in dem Zusammenhang wichtige Empfehlungen gegeben.

Die Haltung der Bundesregierung ist klar: Die Todesstrafe ist eine grausame Bestrafung, die nicht zu rechtfertigen ist. Wir setzen uns für die weltweite Abschaffung ein."

In japanischen Gefängnissen sitzen derzeit mehr als 120 zur Todesstrafe verurteilte Häftlinge ein, darunter manche seit über 30 Jahren.

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