Der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) hat eine Resolution zum iranischen Atomprogramm verabschiedet, in der Iran erneut zur Klärung aller offene Fragen rund um sein Nuklearprogramm aufgefordert wird.

Dazu erklärte Außenminister Westerwelle heute (18.11.) in Islamabad:

„Ich begrüße die heutige Resolution der IAEO zum iranischen Nuklearprogramm. Es ist besonders erfreulich, dass die erstmals von Deutschland, den USA, Frankreich, Großbritannien, Russland und China gemeinsam eingebrachte Resolution mit überwältigender Mehrheit angenommen wurde.

Die Resolution unterstreicht die große Sorge der internationalen Gemeinschaft über eine mögliche militärische Dimension des iranischen Atomprogramms. Sie zeigt die Geschlossenheit und Entschlossenheit der E3+3, Iran zur Einhaltung seiner völkerrechtlichen Verpflichtungen zu bringen.

Wenn sich Iran weiterhin ernsthaften Verhandlungen über sein Atomprogramm verweigert, werden neue Sanktionen unausweichlich.

Iran hat die Wahl zwischen ernsthafter Kooperation und internationaler Isolation. Das Gesprächsangebot der E3+3 besteht fort. Es ist an Iran, endlich darauf einzugehen.“

Die Resolution war gemeinsam von den E3+3 eingebracht worden. 32 Mitglieder des Gouverneursrates stimmten für die Resolution, zwei dagegen, ein Mitglied enthielt sich. Der IAEO-Gouverneursrat reagiert damit auf den letzten Iran-Bericht des Generaldirektors der IAEO vom 08. November. Dieser führt umfangreiche Aktivitäten des Iran auf, die auf ein Kernwaffenprogramm hindeuten. Die IAEO hat diese Hinweise als stimmig und glaubwürdig bezeichnet.

In der EU wird gegenwärtig eine Verschärfung der Sanktionen gegen Iran vorbereitet.