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Syrien: VN untersuchen Menschenrechtsverletzungen

13.09.2011 - Pressemitteilung

Der Menschenrechtsbeauftragte Markus Löning begrüßt die Einsetzung einer Kommision zur Untersuchung der schweren Menschenrechtsverletzungen in Syrien.

Menschenrechtsbeauftragter Löning begrüßt Einsetzung der Kommission zur Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen in Syrien

Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, Markus Löning, sagte heute (13.09.) anlässlich der Ernennung der internationalen Untersuchungskommission zur Menschenrechtslage in Syrien:

"Ich begrüße die Einsetzung der Kommission zur Untersuchung der schweren Menschenrechtsverletzungen in Syrien. Syrien muss nun die Kommission einreisen lassen und darf die internationale Gemeinschaft nicht weiter mit falschen Versprechungen hinhalten.
Ich fordere Präsident Assad auf, die Gewalt und Repressionen gegen die eigenen Bürger sofort einzustellen und den Wunsch seiner Bevölkerung nach einem Leben in Würde und Freiheit sowie nach politischer Teilhabe und Menschenrechten zu respektieren."

Die Untersuchungskommission geht auf eine von Deutschland initiierte Sondersitzung des Menschenrechtsrates zu Syrien zurück. Der Resolution stimmten 2/3 der Ratsmitglieder zu, darunter auch die arabischen Mitglieder des Menschenrechtsrates: Jordanien, Qatar, Kuwait und Saudi-Arabien. Die Resolution verurteilte die Menschenrechtsverletzungen in Syrien deutlich.

Die Präsidentin des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen in Genf hat am Abend des 12. September die Mitglieder einer unabhängigen Untersuchungskommission zur Menschenrechtslage in Syrien ernannt. Die türkische ehemalige Sonderberichterstatterin zu Gewalt gegen Frauen, Yakin Erturk, die US-Amerikanerin Karin Abu Zeid, frühere Generalkommissarin des Flüchtlingshilfswerks UNWRA der Vereinten Nationen, und der Brasilianer Paulo Sérgio Pinheiro, der unter anderem als Sonderberichterstatter zu Myanmar und Burundi gearbeitet hat, sollen die Lage in Syrien nach Ausbruch der Unruhen im Frühjahr 2011 untersuchen.

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