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Bundesminister Westerwelle: Obama-Rede Signal der Unterstützung für demokratischen Wandel

19.05.2011 - Pressemitteilung

Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat die Grundsatzrede von US-Präsident Obama zu den Umbrüchen in der arabischen Welt begrüßt. Der Bundesminister sagte dazu heute Abend (19.05.):

“Die Rede von Präsident Obama ist ein kraftvolles Signal der Unterstützung für den demokratischen Wandel in Nordafrika und der arabischen Welt insgesamt. Sie gibt all denjenigen Rückenwind, die sich fürmehr Freiheit, Demokratie und Chancen auf persönlichen Wohlstand in der Region einsetzen.

Wir sind uns mit unseren amerikanischen Freunden einig: Die Verbesserung der politischen und wirtschaftlichen Teilhabe in der arabischen Welt ist eine historische Chance. Sie zu nutzen liegt in unserem eigenen europäischen und amerikanischen Interesse. Die Veränderungen in Nordafrika und der arabischen Welt bieten die Gelegenheit, ein neues Kapitel der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Kooperation aufzuschlagen.

Deutschland hat eine Transformationspartnerschaft angeboten, die mittlerweile auch auf EU-Ebene verankert ist. Durch handfeste Projekte wollen wir dazu beitragen, dass die Menschen vor Ort eine Demokratiedividende spüren. Nur so kann der demokratische Wandel in der Region gelingen.

Ich begrüße zudem, dass sich Präsident Obama so klar und engagiert zum Ziel einer umfassenden und gerechten Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten bekannt hat. Wir werden alle Bemühungen unterstützen, die Fortschritte in diese Richtung ermöglichen.“

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