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Menschenrechtsbeauftragter zur erfolgreichen Arbeit von Detlef Mehlis auf den Philippinen
Zum Ende des erfolgreichen EU-Rechtsstaatsprogramms (EP-JUST) auf den Philippinen erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Markus Löning, heute (8.4.):
„Das EU-Rechtsstaatsprogramm EP-JUST hat auf den Philippinen einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des Rechts geleistet. Dabei hat Detlef Mehlis eine herausragende Rolle gespielt. Ich möchte ihm und seinem Team hierfür sehr herzlich danken.
Die Philippinen haben in der letzten Zeit große Anstrengungen zur Verbesserung der menschenrechtlichen Lage unternommen. Die Bundesregierung unterstützt dies. Wir haben deshalb mit der Regierung in Manila vereinbart, die teilweise Fortführung des Programms zu finanzieren. Zusätzlich setzen wir uns auch auf europäischer Ebene für ein Nachfolgeprogramm ein.“
Detlef Mehlis ist leitender Oberstaatsanwalt aus Berlin und der ehemalige UN-Sonderermittler im Mordfall des früheren libanesischen Ministerpräsidenten Hariri. Seit Januar 2010 hat Mehlis im Auftrag der EU-Kommission das EU-Rechtsstaatsprogramm auf den Philippinen, EP-JUST, geleitet. EP-JUST (European-Philippine Justice Assistance Programme) wurde am 7. April 2011 beendet. Das Programm hatte einen menschenrechtlichen Fokus. Ziel war, die Leistungsfähigkeit der philippinischen Strafverfolgungsbehörden zu stärken, insbesondere im Kampf gegen so genannte extralegale Tötungen. EP-JUST hat hierzu u.a. Ausbildungsmaßnahmen für Polizei, Staatsanwälte und Justiz entwickelt und durchgeführt.
Nach dem Auslaufen von EP-JUST sollen bewährte Programmelemente in ein neues EU-Programm einbezogen werden. Das Nachfolgeprogramm soll 2012 anlaufen.
