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Menschenrechtsbeauftragter Löning lobt Menschenrechtsgesetzgebung der Philippinen

24.01.2011 - Pressemitteilung

Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, hat heute (24.01.) in Manila die Rolle der Philippinen als regionalem Vorreiter bei der Menschenrechtsgesetzgebung gewürdigt. Er sagte dem Land zudem Hilfe bei der weiteren Verbesserung der Menschenrechtslage zu. Der Menschenrechtsbeauftragte sagte hierzu:

„Die Philippinen spielen für uns als Partner in Menschenrechtsfragen eine wichtige Rolle - international und als Vorreiter in der Region. Ich begrüße ausdrücklich das Engagement von Präsident Aquino, das Justizwesen zu verbessern und damit eine nachhaltige Verbesserung der Menschenrechtssituation herbeizuführen. Ich habe ihm daher auch die Unterstützung der Bundesregierung in diesem Bereich zugesagt.“

In seinen Gesprächen herrschte Einigkeit darüber, dass es auf den Philippinen weiterhin erheblichen Reformbedarf im Justizwesen gibt und extralegale Tötungen ein großes Problem für das Land darstellen.

Markus Löning hält sich vom 21.-25.01. auf den Philippinen auf. Anlass des Besuchs ist u.a. die Bitte der philippinischen Justizministerin und ehemaligen Menschenrechtsverteidigerin Leila de Lima an die Bundesregierung, das Land bei der Implementierung rechtsstaatlicher Strukturen zu unterstützen. Er führt u.a. Gespräche mit Präsident Aquino, Außenminister Romulo und Justizministerin de Lima.

Philippinen

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