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Bundesminister Westerwelle besucht den Europarat

04.10.2010 - Pressemitteilung

Bundesaußenminister Guido Westerwelle besucht heute zum ersten Mal in seiner Amtszeit den Europarat in Straßburg. Anlass der Reise ist der 60. Jahrestag des Beitritts Deutschlands zum Europarat. In einer Rede vor der Parlamentarischen Versammlung wird der Bundesaußenminister die führende Rolle des Europarats bei der Durchsetzung von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in ganz Europa betonen.

In Straßburg wird Minister Westerwelle auch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte aufsuchen und ein Gespräch mit dem Präsidenten des Gerichtshofs, Jean-Paul Costa, führen. Zudem wird er mit dem Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung, Mevlüt Çavuşoğlu, dem Generalsekretär des Europarats, Thorbjørn Jagland, sowie dem amtierenden Vorsitzenden des Europarats-Ministerkomitees und Außenminister der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Antonio Milošoski, zusammentreffen.

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