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Gemeinsamer Aufruf Deutschlands, Australiens, Japans, Neuseelands, Österreichs und Südkoreas bei der NVV-Überprüfungskonferenz in New York

27.05.2010 - Pressemitteilung

In der letzten Woche der Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag (NVV) in New York hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle heute (27.05.) gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Australien, Japan, Österreich und Südkorea sowie mit der neuseeländischen Ministerin für Abrüstung und Rüstungskontrolle alle Konferenzteilnehmer dazu aufgerufen, sich mit einem Maximum an Kooperationsbereitschaft für ein positives Ergebnis dieser Konferenz und die Stärkung des internationalen Nichtverbreitungsregimes einzusetzen.

In dem gemeinsamen Aufruf heißt es:

„Die Konferenz eröffnet uns die Chance, effektive Antworten auf die wachsenden Herausforderungen für das weltweite Nichtverbreitungsregime zu finden und die Verbindlichkeit des Vertrags noch einmal zu bekräftigen.(…)

Gleichwohl bestehen nach Wochen intensiver Diskussionen weiterhin Meinungsverschiedenheiten über den Entwurf des Abschlussdokumentes. Wir alle müssen hier unseren Beitrag leisten. Kernwaffenstaaten und Nichtkernwaffenstaaten haben jeweils eigene Pflichten und Verantwortlichkeiten aus dem Vertrag. Wir müssen das Trennende überwinden und den politischen Willen aufbringen, um unsere Positionen miteinander in Übereinstimmung zu bringen. Die Welt kann sich ein erneutes Scheitern wie im Jahr 2005 nicht leisten.

Wir rufen alle Vertragsparteien mit äußerster Dringlichkeit auf, ein Höchstmaß an Flexibilität und Kooperationsbereitschaft an den Tag zu legen. Die Konferenz muss ein starkes politisches Signal aussenden, um die Dynamik in Richtung einer Welt ohne Kernwaffen zu verstärken. Lassen Sie uns in den verbleibenden Tagen hart daran arbeiten, diese Gelegenheit zu nutzen. (…)“

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