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Deutsch-russische Zusammenarbeit ausbauen

24.03.2010 - Pressemitteilung

Andreas Schockenhoff wurde heute vom Bundeskabinett zum Koordinator für die deutsch-russische zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit bestellt. Aus diesem Anlass erklärte Schockenhoff heute (24. März) in Berlin:

„Die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland hat eine wachsende Bedeutung im Geflecht der deutsch-russischen Beziehungen. Mit dem Amt des „Russland-Koordinators“ unterstreicht die Bundesregierung die Wichtigkeit der Kooperation mit Russland auf gesellschaftlicher Ebene.

Ich freue mich darauf, diese Aufgabe fortzusetzen und weiterzuentwickeln. Mir geht es um die Unterstützung von Städte- und kommunalen Partnerschaften, Austausch- und Jugendprogrammen, Kontakten zwischen Nichtregierungsorganisationen und anderen privaten Initiativen. Diese Beziehungen sind der Motor für ein zukunftsgerichtetes enges Verhältnis zwischen Deutschen und Russen.

Die Modernisierungsagenda, mit der Präsident Medwedew ein offeneres Russland anstrebt, stellt die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland vor neue Aufgaben. Dazu habe ich im letzten Jahr „10 Thesen für die deutsch-russische zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit“ formuliert, die ich mit deutschen und russischen Vertretern der Zivilgesellschaft weiter ausarbeiten und umsetzen werde. Ziel ist eine moderne projektorientierte Zusammenarbeit.

Dafür werde ich mit den wichtigsten deutschen NGOs ein „Zivilgesellschaftliches Forum Russland“ aufbauen, das die Arbeit der in Russland engagierten Austauschorganisationen stärken soll. Auf russischer Seite werde ich meine 2009 begonnene Zusammenarbeit mit dem „Rat für die Entwicklung von Zivilgesellschaft und Menschenrechten“ und seiner Vorsitzenden, Frau Ella Pamfilowa, fortsetzen. Am 17. Juni 2010 halte ich eine Konferenz mit Frau Pamfilowa in Berlin ab; Mitte Oktober mit russischen Teilnehmern in Moskau.

Um einen breiteren Austausch unter Schülern und Jugendlichen zu ermöglichen, setze ich mich für eine Liberalisierung der Visabestimmungen ein. Die russische Seite fordere ich auf, ihrerseits dem deutsch-russischen Jugendaustausch die nötige politische und finanzielle Unterstützung zukommen zu lassen.

Verstärkt werden muss die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland auch auf EU-Ebene. Dazu werde ich am 6. Mai einen Experten-Rundtisch „EU-Russland – Neue Perspektiven für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit“ durchführen, an dem Vertreter der EU-Kommission, russische, polnische und französische Experten teilnehmen.

Zum 65. Jahrestag des Endes des II. Weltkriegs werde ich am 9. Mai auf einem Friedhof für sowjetische Kriegsgefangene in Luckenwalde einen Kranz niederlegen. In St. Petersburg nehme ich im Herbst an einer Tagung mit der Menschenrechtsgesellschaft „Memorial“ zu Fragen der „Erinnerungskultur“ in West- und Osteuropa teil.“

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