Der polnische Staatspräsident Lech Kaczynski hat heute Mittag mit seiner Unterschrift das Ratifizierungsverfahren für den Vertrag von Lissabon abgeschlossen. Damit ist der Vertrag nun von 26 der 27 Mitgliedstaaten ratifiziert.

Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier erklärte hierzu heute (10.10.) in Berlin:

„Ich freue mich, dass mit der heutigen Unterschrift des polnischen Präsidenten Kaczynski der vorletzte Meilenstein für das Inkrafttreten des Vertrags gesetzt werden konnte.
Der Vertrag von Lissabon ist die notwendige Grundlage für ein einiges und starkes Europa, das Deutschland und Polen als enge Partner und Freunde auch in Zukunft gemeinsam voranbringen werden.

Wir verbinden den Abschluss des Verfahrens in Polen mit der konkreten Hoffnung, dass nun zeitnah auch in Tschechien der Weg für den Vertrag frei wird.“