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Steinmeier trifft Außenminister der baltischen Staaten

15.05.2009 - Pressemitteilung

Bundesaußenminister Steinmeier ist heute morgen (15.05.) zu einem Treffen mit seinen Amtskollegen aus Estland, Lettland und Litauen aufgebrochen.

Gemeinsam mit seinen estnischen und lettischen Kollegen, Urmas Paet und Maris Riekstins, folgt Steinmeier einer Einladung des litauischen Außenministers Vygaudas Usackas nach Palanga an der litauischen Ostseeküste. Zwischen Deutschland und den baltischen Staaten gehören regelmäßige Abstimmungstreffen der Außenminister seit Jahren zur guten Tradition; das letzte Treffen fand im Mai 2008 in Riga statt.

Im Mittelpunkt der heutigen Konsultationen stehen die EU-Beziehungen zu Russland sowie die europäische Energiepolitik. Die Minister werden mit Blick auf den EU-Russland-Gipfel am 21./22.05. auch die aktuellen Vorschläge der russischen Führung für eine neue europäische Energiecharta sowie eine europäische Sicherheitsarchitektur besprechen.

Daneben wird der Meinungsaustausch zur Energiepolitik breiten Raum einnehmen: Aufgrund ihrer geographischen Lage hat eine sichere und wirksame Anbindung an die europäischen Leitungs- und Energienetze große Bedeutung für die drei baltischen Länder. Mit einem Ostseeverbundplan wird die EU-Kommission in diesem Jahr Vorschläge für eine verbesserte Anbindung unterbreiten.

Darüber hinaus rückt auch der EU-Gipfel im nächsten Monat in den Blick: Die Minister werden sich über die Auswirkungen der Wirtschaftskrise und die Wirksamkeit der Maßnahmen auf nationaler und europäischer Ebene austauschen. Schließlich wird auch der Vertrag von Lissabon Thema sein. Ziel ist es, möglichst günstige Rahmenbedingungen für das zweite Referendum in Irland zu schaffen.

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