Anlässlich des „Internationalen Tags der Frau“ erklärte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier heute (08.03.):

„Bis Männer und Frauen wirklich gleichgestellt sind, bleibt noch viel zu tun. Daher müssen wir den Schutz von Frauenrechten und die Gleichstellung von Frauen und Männern weltweit vorantreiben. Das bleibt ein wichtiges Ziel der deutschen Außenpolitik.

Über den notwendigen Blick auf das Ausland dürfen wir nicht übersehen, dass es auch in Deutschland noch drängende Aufgaben gibt – das zeigt der aktuelle Bericht der Bundesregierung zur Umsetzung des internationalen Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau. Wir dürfen uns nicht mit dem in Deutschland Erreichten zufrieden geben: insbesondere müssen wir endlich die Löhne von Männern und Frauen angleichen!“

Innerhalb der Europäischen Union, des Europarats und der Vereinten Nationen tritt Deutschland aktiv für die Verwirklichung von Frauenrechten und besonders für den Schutz von Frauen gegen Gewalt ein. Die Ende 2008 in Kraft getretenen EU-Leitlinien zum Schutz vor Gewalt gegen Frauen, die Umsetzung von Resolution 1325 „Frauen, Frieden, Sicherheit“ und Resolution 1820 des VN-Sicherheitsrates zum Schutz vor sexueller Gewalt geben der deutschen Außenpolitik den Rahmen.

Deutschland hebt hierbei besonders die Rolle von Frauen in der Krisenprävention, Konfliktbewältigung und Friedenskonsolidierung hervor. Die Bedeutung von Gleichstellung und Gender Mainstreaming wird auch im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik unterstrichen. So wurde erstmals unter deutscher Ratspräsidentschaft 2007 ein Gender-Berater in einer EU-Mission eingesetzt. Inzwischen arbeiten fast alle ESVP-Missionen mit Gender-Beratern vor Ort.

In diesen Tagen tagt in New York die 53. Frauenrechtskommission des Wirtschafts- und Sozialrats der Vereinten Nationen, bei der Deutschland als einer von 45 Mitgliedstaaten vertreten ist. Hauptthema der Kommission in diesem Jahr ist „Die gleichberechtigte Teilung von Verantwortung von Frauen und Männern, einschließlich der Pflege, im Kontext von HIV/AIDS“. Als Zukunftsthema beschäftigt sie sich mit der „Genderperspektive der Finanzkrise“.