Im Auswärtigen Amt beginnt am heutigen Mittwoch (19.11.) die 19. Sitzung der Deutsch-Polnischen Regierungskommission für regionale und grenznahe Zusammenarbeit. Auf der Agenda stehen u.a. ein in Vorbereitung befindliches Abkommen zur Zusammenarbeit der medizinischen Rettungsdienste, die künftige Entwicklung der Wasserstraßen im Grenzgebiet sowie die Verbesserung der Bahnverbindungen zwischen Deutschland und Polen. Zu diesen und anderen Themen wird die Kommission auch konkrete Handlungsempfehlungen für die deutsch-polnischen Regierungskonsultationen am 09.12. in Warschau erarbeiten.

Bundesaußenminister Steinmeier erklärte hierzu heute in Berlin:

„Deutschland und Polen stimmen sich in allen wichtigen bilateralen Fragen eng und vertrauensvoll miteinander ab. Das wird auch bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit deutlich. Für die Entwicklung unserer gemeinsamen Projekte im grenznahen Raum leistet die deutsch-polnische Regierungskommission einen wichtigen Beitrag.“

An der zweitägigen Sitzung der Regierungskommission nehmen Regierungsvertreter des Bundes und der Länder, der Euroregionen und ausgewählter Verbände teil. Spiegelbildlich sind auf polnischer Seite die Zentralregierung, die Woiwodschaften und regionale bzw. kommunale Verbände vertreten.