Der Staatsminister im Auswärtigen Amt Gernot Erler wird vom 27.04. bis 29.04. nach Genf reisen. Im Mittelpunkt der Reise stehen die Themen Abrüstung und Menschenrechte.

Am 28.04. tagt in Genf die Kommission zur Vorbereitung der für 2010 vorgesehenen internationalen Konferenz, auf der der Nukleare Nichtverbreitungsvertrag (NVV) einer Bestandsaufnahme unterzogen wird. In diesem Zusammenhang wird Staatsminister Erler an einer von der Friedrich-Ebert-

Stiftung und dem Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik veranstalteten öffentlichen Podiumsdiskussion teilnehmen und unter anderem mit dem Abrüstungsbeauftragten der Vereinten Nationen, Botschafter Sergio Duarte, über die Zukunft des Nichtverbreitungsvertrages diskutieren.

Darüber hinaus wird Staatsminister Erler auch Gespräche zum Thema „Streumunition“ führen. Unter dem Dach des von Norwegen initiierten „Oslo-Prozesses“ finden Verhandlungen über ein umfassendes internationales Verbotsübereinkommen statt, das bis Ende 2008 zur Unterzeichnung durch die internationale Staatengemeinschaft aufgelegt werden soll.

Staatsminister Erler wird zudem hochrangige Gespräche mit dem ebenfalls in Genf ansässigen Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) führen. Dabei werden vor allem die internationale Flüchtlingspolitik und die Frage der Aufnahme irakischer Flüchtlinge im Vordergrund stehen.

Auf dem Programm steht auch ein Gespräch mit der beigeordneten Generalsekretärin im Menschenrechtskommissariat, Frau Kyung-wha Kang, sowie mit Vertretern internationaler Menschenrechtsorganisationen. Dabei wird es um die Arbeit des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen gehen, der ebenfalls in Genf tagt.