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Bundesminister Steinmeier unterwegs im Südkaukasus

16.02.2007 - Pressemitteilung

Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier besucht vom 18. bis 20. Februar 2007 die drei Länder des südlichen Kaukasus – Aserbaidschan, Georgien und Armenien. Eine der Prioritäten der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ist die Weiterentwicklung der Europäischen Nachbarschaftspolitik, mit besonderem Blick auf die östlichen Nachbarn.

Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier besucht vom 18. bis 20. Februar 2007 die drei Länder des südlichen Kaukasus – Aserbaidschan, Georgien und Armenien.

Eine der Prioritäten der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ist die Weiterentwicklung der Europäischen Nachbarschaftspolitik, mit besonderem Blick auf die östlichen Nachbarn. Zentrales Anliegen ist die Festigung von Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Marktwirtschaft in den Nachbarstaaten der Europäischen Union, um dort Stabilität und wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu fördern. Aserbaidschan, Georgien und Armenien wurden 2004 auf deutsche Initiative hin in die Europäische Nachbarschaftspolitik aufgenommen. Ende letzten Jahres wurden mit diesen drei Ländern Aktionspläne für die Annäherung an die Europäische Union verabschiedet.

Der südliche Kaukasus spielt außerdem eine zunehmend wichtige Rolle als Energieförderer und als Transitregion. Erst im vergangenen Jahr wurde die Ölpipeline Baku – Tiflis – Ceyhan eröffnet, die eine wichtige Verbindung vom Kaspischen Meer zum Mittelmeer darstellt.

Bei seinen Besuchen in den drei Hauptstädten trifft Bundesminister Steinmeier mit den jeweiligen Außenministern zusammen. Daneben sind Gespräche mit dem Präsidenten von Aserbaidschan, Ilham Hejdar Alijew, dem Präsidenten von Georgien, Micheil Saakaschwili, dem Premierminister von Georgien, Surab Nogaideli, und dem Premierminister von Armenien, Andranik Margarjan, geplant.

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