Staatsminister für Europa Günter Gloser reist am 22. und 23. November zur EU-Afrika Ministerkonferenz zu Migration und Entwicklung nach Tripolis. Auf deutscher Seite wird auch Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble an der Konferenz teilnehmen.

Mit der Konferenz wird die dauerhafte und partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen der EU und Afrika in Migrationsfragen vertieft. Sie dehnt den Ansatz der euro-afrikanischen Migrationskonferenz von Rabat (Juli 2006) deutlich aus. Dort hatten sich afrikanische und EU-Vertreter mit dem regionalen Schwerpunkt West- und Nordafrika beschäftigt, um der akuten Flüchtlingssituation zu begegnen. Die Konferenz von Tripolis wird das Thema Migration und Entwicklung für den gesamten afrikanischen Kontinent behandeln.

Staatsminister Gloser erklärt:

„Die EU-Afrika Konferenz zu Migration und Entwicklung ist eine Premiere. Zum ersten Mal werden wir mit Vertretern des gesamten afrikanischen Kontinents über gemeinsame Ziele in der Migrationspolitik diskutieren. Und zum ersten Mal werden wir für den gesamten afrikanischen Kontinent eine Verbindung zwischen Migration und Entwicklung formulieren.

Flüchtlingsschutz, Menschenrechte, Bekämpfung des Menschenhandels und illegaler Einwanderung sowie eine migrationsbezogene Entwicklungszusammenarbeit sind unerlässliche Elemente einer gemeinsamen Migrationspolitik. Die Konferenz soll die Basis für eine zukünftig immer konkretere Zusammenarbeit mit dem afrikanischen Kontinent in Migrationsfragen schaffen.“

Die Ministerkonferenz wird eine Erklärung über Migration und Entwicklung verabschieden, die die gemeinsamen Ziele von EU und Afrika in diesem Bereich definiert. Außerdem wollen sich die Minister auf einen umfangreichen Aktionsplan zur Bekämpfung des Menschenhandels einigen.