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Bundesminister Steinmeier begrüßt Inkrafttreten des Protokolls V zum VN-Waffenübereinkommen

12.11.2006 - Pressemitteilung

Zum Inkrafttreten des Protokolls V zum VN-Waffenübereinkommen erklärte Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier heute (12.11.) in Berlin:

"Ich freue mich, dass heute das Protokoll V zum VN-Waffenübereinkommen in Kraft tritt. Hiermit verpflichten sich die Vertragsstaaten, explosive Kampfmittelrückstände, die nach bewaffneten Konflikten als Blindgänger große Gefahren für die Bevölkerung darstellen, zu beseitigen.

Abgefeuerte, aber nicht explodierte Munition stellt noch lange nach Beendigung von Konflikten eine erhebliche und oft heimtückische Bedrohung für die Zivilbevölkerung dar und ist ein großes Hindernis für den Wiederaufbau vom Krieg zerstörter Regionen. Dies zeigen uns u.a. die Beispiele Afghanistan und Kosovo.

Mit der Verpflichtung zur Beseitigung von explosiven Kampfmittelrückständen hoffen wir, die Nachwirkungen von Konflikten einzudämmen. Die Menschen in den betroffenen Ländern und Regionen sollen ihre ganze Aufmerksamkeit und Energie auf die Gestaltung ihrer Zukunft in Stabilität und Frieden richten können."

Deutschland hat sich von Beginn an für das Zustandekommen des Protokolls V, das bereits am 28.11.2003 in Genf unterzeichnet wurde, eingesetzt und hat dieses als fünfter Staat am 11.02.2005 ratifiziert. Bis heute haben 23 Staaten das Protokoll V zum VN-Waffenübereinkommen ratifiziert.

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