Anlässlich der Verabschiedung der Iran-Resolution im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erklärte Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier heute (31.07.):

„Der Sicherheitsrat hat heute eine Resolution verabschiedet, mit der der Iran nochmals aufgefordert wird, seine Anreicherung und anreicherungsbezogenen Aktivitäten auszusetzen. Die internationale Gemeinschaft setzt damit ein nachdrückliches Zeichen ihrer Geschlossenheit. Es ist am Iran, diese nun rechtsverbindlichen Forderungen der internationalen Gemeinschaft zu erfüllen und die weiterhin bestehenden Zweifel am friedlichen Charakter seines Atomprogramms auszuräumen.

Jetzt hat der Iran die Wahl. Die Tür zu Verhandlungen steht offen: Das von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, den USA, Russland und China erarbeitete umfassende Angebotspaket liegt weiter auf dem Tisch. Unser oberstes Ziel bleibt es, eine einvernehmliche diplomatische Lösung zu finden. Ich appelliere an die Führung in Teheran, diese Chance zu ergreifen und die Voraussetzungen für eine Rückkehr an den Verhandlungstisch zu schaffen.“

In seiner Resolution fordert der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen vom Iran unter anderem umgehend alle anreicherungsbezogenen Aktivitäten, einschließlich der Forschungs- und Entwicklungsarbeiten auf diesem Gebiet, auszusetzen. Der Generaldirektor der IAEO wird bis zum 31. August hierüber berichten. Sollte Iran bis zu diesem Zeitpunkt nicht auf die Forderungen der Weltgemeinschaft eingehen, so beabsichtigt der Sicherheitsrat geeignete Maßnahmen auf Grundlage von Artikel 41 der Charta der Vereinten Nationen zu ergreifen. Gleichzeitig indossiert die Resolution das von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, den USA, Russland und China unterbreitete Angebotspaket als mögliche Grundlage für eine künftige Zusammenarbeit mit Iran.