Der amtierende deutsche Richter am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag, Hans-Peter Kaul, wurde gestern (26.01.) in New York in seinem Amt bestätigt. Die Wahl durch die Versammlung der Vertragsstaaten des Römischen Statuts erfolgte bereits im ersten Wahlgang für eine weitere Amtszeit von neun Jahren. Hans-Peter Kaul übt sein Amt als Richter am IStGH seit dem 11.03.2003 aus.

Die Bundesregierung gratuliert Hans-Peter Kaul zu seiner Wiederwahl. Mit der Wahl wird auch sein fortwährendes Engagement für den Internationalen Strafgerichtshof und die internationale Strafrechtspflege anerkannt.

Die Bundesregierung zählte von Anfang an zu den engagierten Befürwortern des Römischen Statuts und hat den Auf- und Ausbau des Internationalen Strafgerichtshofs nach Kräften gefördert. Sie sieht in ihm ein wichtiges Instrument zur Überwindung der Folgen von Konflikten und einer dauerhaften Befriedung in Staaten in Post-Konflikt-Situationen.

Neben dem deutschen Kandidaten wurden in New York fünf weitere Kandidaten und Kandidatinnen aus Bulgarien, Ghana, Finnland, Lettland und Südkorea zu Richtern am Internationalen Strafgerichtshof gewählt.