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Deutschland und der Arktische Rat

25.10.2013 - Artikel
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Bildunterschrift© Volker Rachold, IASC

Die Arktis ist eine der ersten Regionen, in denen der Klimawandel zu einer grundlegend veränderten Ausgangslage führt. Von der globalen Erwärmung und ihren Folgen ist Deutschland als Küstenstaat direkt betroffen. Wenngleich die Arktispolitik vorrangig in den Händen angrenzender Staaten liegt, so ist es dennoch Interesse Deutschlands, hier Verantwortung zu übernehmen. Die 2013 von der Bundesregierung veröffentlichten Arktisleitlinien unterstreichen diese Absicht und weisen darauf hin, dass die Arktispolitik inzwischen wichtiger Bestandteil deutscher Politik ist.

Modellrechnungen zufolge wird die Arktis schon in 20 bis 30 Jahren in den Sommermonaten weitestgehend eisfrei und schiffbar sein, sodass neue Rohstoffvorkommen zugänglich werden. Damit verbunden sind zum einen wirtschaftliche Chancen, zum anderen aber ebenso Risiken für Natur und Umwelt. Aus diesem Grund setzt sich Deutschland auch intensiv für eine nachhaltige, ökologische Bewirtschaftung der Arktis ein.

Da wissenschaftliche Erkenntnisse wichtige Grundlage für politisches Handeln und das Ergreifen notwendiger Maßnahmen sind, ist Deutschland sehr an der Erforschung der Arktis gelegen. Die indigenen Völker und ihre Anliegen sind dabei stets zu Berücksichtigen.

Als Ständiger Beobachter befürwortet Deutschland eine friedliche Nutzung der Arktis unter Wahrung der Interessen der indigenen Völker und bekennt sich zu den internationalen Arktisabkommen:

  • VN-Seerechtsabkommen
  • MARPOL Übereinkommen zum Schutz der Meeresumwelt vor Verschmutzung durch Schiffe
  • Abkommen zum Schutz der marinen Umwelt- und Biodiversität
  • Spitzbergenvertrag.

Deutschland versteht sich als Partner der arktischen Staaten. Mit seinem Spezialwissen in den Bereichen der Forschung, Technologie und Umweltstandards leistet es einen aktiven und substantiellen Beitrag zum Arktischen Rat.

Aufgrund des Mehrwertes, den der AR auf diese Weise erhält, tritt Deutschland für eine Stärkung seines Beobachterstatus und eine gezielte Ausweitung seiner Beteiligungsrechte ein – etwa in Form einer verlängerten Redezeit. Auch möchte Deutschland seine regelmäßige Beteiligung an den Arbeitsgruppen des Arktischen Rats sicherstellen.

Die Bewerbung der EU als Ständiger Beobachter des AR wird ausdrücklich unterstützt. Nach Auffassung Deutschlands wäre die EU ein großer Gewinn für den Arktischen Rat und könnte als Vorbild dienen: In Europa schafft sie die richtige Balance zwischen nachhaltiger Ressourcennutzung und adäquatem Umweltschutz.

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