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Zusammenarbeit mit humanitären Hilfsorganisationen

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Wer kann im Rahmen der humanitären Hilfe im Ausland gefördert werden können? An welche Förderungsprinzipien hält sich das Auswärtige Amt?

Für die praktische Umsetzung humanitärer Hilfsprojekte arbeitet das Auswärtige Amt eng mit entsprechend spezialisierten Nichtregierungsorganisationen sowie den humanitären Organisationen der Vereinten Nationen zusammen. Die Auswahl der unterstützten Projekte erfolgt auf Grundlage des Förderungskonzepts zu Vorhaben der humanitären Hilfe der Bundesregierung im Ausland.

Essensausgabe an der libysch-tunesischen Grenze
Essensausgabe an der libysch-tunesischen Grenze © dpa / picture-alliance

Wer wird gefördert?

Maßnahmen der humanitären Hilfe, wie etwa der Bau von Notunterkünften oder medizinische Versorgung, erfordern sehr spezielle Fähigkeiten. Das Auswärtige Amt arbeitet daher zur Umsetzung von konkreten Projekten mit entsprechenden Hilfsorganisationen zusammen. Nichtregierungsorganisationen sind hier oftmals dank eines hohen Spezialisierungsgrades, ihrer Fachkompetenz sowie flexibler Einsatzbereitschaft besonders wichtige Partner. Auch internationale Organisationen sowie die Internationale Rotkreuz-Bewegung sind für die Umsetzung humanitärer Hilfe unverzichtbar. Zuwendungsempfänger müssen dabei mit den Zielen und Grundsätzen der Strategie des Auswärtigen Amts zur humanitären Hilfe im Ausland im Einklang stehen.

Strategie des Auswärtigen Amts zur Humanitären Hilfe im Ausland, 12.11.2012 PDF / 614 KB

Logo der deutschen humanitären Hilfe
Logo der deutschen humanitären Hilfe © Bundesregierung

Was wird nicht gefördert?

Von der humanitären Hilfe zu unterscheiden sind Maßnahmen der entwicklungsfördernden und strukturbildenden Übergangshilfe, die zur Entwicklungszusammenarbeit gehört und daher vom BMZ (Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) verantwortet wird. Auch allgemeine Armutsbekämpfung fällt in den Bereich der Entwicklungszusammenarbeit und damit nicht in die Zuständigkeit des Auswärtigen Amts.

Leitfaden AA/BMZ

Hilfsmaßnahmen im Inland, in individuellen humanitären Einzelfällen (zum Beispiel Krankenbehandlung) oder die Koordinierung und der Transport von Sachspenden zivilgesellschaftlicher Initiativen können durch das Auswärtige Amt nicht gefördert werden.

Auch eine rein institutionelle Förderung ist nicht möglich, da die Mittel des Auswärtigen Amts ausschließlich der Förderung von Maßnahmen und Projekten dienen.

Förderungsprinzipien

Zentrales Referenzdokument für die Vergabe von Zuwendungen an Hilfsorganisationen ist das Konzept des Auswärtigen Amtes zur Förderung von Vorhaben der Humanitären Hilfe in seiner jeweils gültigen Fassung. In diesem Förderkonzept finden sich detaillierte Angaben darüber, welche Projekte durch das Auswärtige Amt gefördert werden können sowie über Art und Umfang der Zuwendung und das anwendbare Verfahren.

Konzept des Auswärtigen Amtes zur Förderung von Vorhaben der Humanitären Hilfe der Bundesregierung im Ausland PDF / 653 KB

Von den antragstellenden Nichtregierungsorganisationen wird Erfahrung in humanitärer Hilfe und im Umgang mit Spendengeldern oder öffentlichen Geldern erwartet. Sie müssen gemeinnützig sein und die Zuwendungs- und Abrechnungsmodalitäten des Bundes akzeptieren. Im Regelfall gewährt das Auswärtige Amt Fehlbedarfsfinanzierungen zu Projekten, die humanitäre Hilfsorganisationen in eigener Verantwortung durchführen. Die Zuwendung wird nur für den Teil der Ausgaben gewährt, die vom Antragsteller nicht aus Eigenmitteln getragen werden können (Subsidiaritätsprinzip).

Den rechtlichen Rahmen für die Gewährung von Fördermitteln bildet die Bundeshaushaltsordnung (BHO). Ein Rechtsanspruch auf Förderung lässt sich daraus nicht ableiten.

Hilfsorganisationen sollten einen Antrag auf Förderung humanitärer Hilfsmaßnahmen erst stellen, wenn mit dem Referat für Humanitäre Hilfe des Auswärtigen Amtes zuvor telefonisch geklärt wurde, ob ein beabsichtigtes Projekt aus Mitteln der humanitären Hilfe des Auswärtigen Amtes grundsätzlich gefördert werden kann.

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