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Entwicklung des Aktionsplans unter Einbindung von Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft

23.11.2017 - Artikel

Unter Federführung des Auswärtigen Amtes (AA) beteiligten sich an dem Entwicklungsprozess des Aktionsplans das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV), das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) und das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi).

Diese sechs Ministerien bildeten Ende 2014 eine Steuerungsgruppe gemeinsam mit Vertretern von deutschen Wirtschaftsverbänden, Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen. Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) und das Forum Nachhaltige Entwicklung der Deutschen Wirtschaft (econsense) waren als beratende Mitglieder beteiligt.

Erste Plenumskonferenz im Europasaal des Auswärtigen Amts (06.11.2014)
Erste Plenumskonferenz im Europasaal des Auswärtigen Amts (06.11.2014)© AA

Die Entwicklung des Nationalen Aktionsplans erfolgte in zwei Phasen: einer Konsultations- und einer Erstellungsphase. Nach der Eröffnungskonferenz im November 2014, an der Vertreter aus Wirtschaft, Gewerkschaften, Politik, Verwaltung, Zivilgesellschaft und Wissenschaft beteiligt waren, arbeitete das Deutsche Institut für Menschenrechte in einem National Baseline Assessment heraus, wie sich der Stand der Umsetzung der Leitprinzipien in Deutschland darstellt und welche Umsetzungslücken sich daraus ergeben. Die Ergebnisse des Berichts wurden in einer Plenumskonferenz im Mai 2015 diskutiert und zentrale Handlungsfelder identifiziert. Zu diesen zehn Handlungsfeldern wurden anschließend Expertenanhörungen durchgeführt. Die Erkenntnisse aus den Anhörungen wurden in einer dritten Plenumskonferenz Ende 2015 zusammengeführt und die Konsultationsphase damit abgeschlossen.

Zu Jahresbeginn 2016 begann die Bundesregierung mit der Erstellung des Nationalen Aktionsplans. Im Sommer 2016 lag der erste Entwurf des Nationalen Aktionsplans den Verfahrensbeteiligten sowie der Öffentlichkeit zur Kommentierung vor. Nach dem rund zweijährigen Prozess hat das Bundeskabinett den Nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte am 21. Dezember 2016 verabschiedet.

Dokumentationen zu den bereits erfolgten Expertenanhörungen:

Übersicht Anhörungsthemen im Rahmen der Erstellung eines Nationalen Aktionsplans zur Umsetzung der VN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte PDF / 306 KB

Anhörung 1: Human Rights Due Diligence und Human Rights Impact Assessments - Anforderungen (29.04.2015) PDF / 746 KB

Anhörung 2: Staatliche Schutzpflichten im eigenen Hoheitsgebiet (02.09.2015) PDF / 580 KB

Anhörung 3: Verantwortung zur Achtung und Wahrung der Menschenrechte entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten (11.05.2015) PDF / 732 KB

Anhörung 4: Unterstützung von Unternehmen bei der Umsetzung (24.06.2015) PDF / 755 KB

Anhörung 5: Zugang zu Recht und Gerichten in Deutschland (28.09.2015) PDF / 1 MB

Anhörung 6: Staatliche außergerichtliche Verfahren (07.10.2015) PDF / 741 KB

Anhörung 7: Qualitätssicherung und Wirksamkeitskontrolle bei nichtstaatlichen Beschwerdeverfahren (14.09.2015) PDF / 1 MB

Anhörung 8: Berichterstattung und Transparenz (01.10.2015) PDF / 720 KB

Anhörung 9a: Nexus zwischen Staat und Wirtschaft - Instrumente der Außenwirtschaftsförderung (03.11.2015) PDF / 702 KB

Anhörung 9b: Nexus zwischen Staat und Wirtschaft - Öffentliche Beschaffung (20.10.2015) PDF / 614 KB

Anhörung 10: Politikkohärenz: Staatliche Schutzpflichten in bi- und multilateralen Wirtschaftsbeziehungen; Handels- und Investitionsabkommen (30.10.2015) PDF / 1 MB

Anhörung 11: Freiwillige oder gesetzlich verbindliche Sorgfaltspflicht (23.11.2015) PDF / 503 KB

Prozessvorschlag für einen Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Leitprinzipien zu Wirtschaft und Menschenrechten in Deutschland (20.03.15) PDF / 382 KB

NAP Process Document (in englischer Sprache), Stand: 04.05.15 PDF / 379 KB

Kurzfilm über die Erstellung des Nationalen Aktionsplans für Wirtschaft und Menschenrechte

Dokumentation der Eröffnungskonferenz am 06.11.2014 PDF / 372 KB

Dokumentation zur 2. Plenumskonferenz am 06.05.2015 PDF / 328 KB

Dokumentation zur 3. Plenumskonferenz am 03.12.2015 PDF / 491 KB


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