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Negativtrend bei Abrüstung stoppen
Der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen ist in Deutschland auch unter dem Begriff Atomwaffensperrvertrag bekannt., © dpa
Abrüstung und Nukleare Nichtverbreitung stecken in der Krise. Heute (11.6.) kamen Vertreterinnen und Vertreter aus 16 Ländern zum Ministertreffen nach Stockholm, um darüber zu sprechen, wie sie dem Negativtrend entgegentreten können.
Die Krise Nuklearer Nichtverbreitung ist „eine Gefahr für den Weltfrieden“, so Außenminister Maas. Das zeigt nicht nur der Konflikt um die Nuklearvereinbarung mit dem Iran. Auf dem Ministertreffen in Stockholm stand deshalb der Nukleare Nichtverbreitungsvertrag (NVV) im Mittelpunkt. Für Heiko Maas ist der Vertrag „seit 50 Jahren das Fundament der nuklearen Ordnung.“ Ohne ihn hätten heute weitaus mehr Staaten Atomwaffen.
Nuklearwaffenstaaten müssen abrüsten
Der NVV besteht aus drei Säulen: Nichtverbreitung, Abrüstung und friedliche Nutzung von Nuklearmaterial. Aber der Vertrag steht heute mehr und mehr in Frage. Einerseits gibt es von den Kernwaffenstaaten seit Jahren zu wenig Fortschritte für eine spürbare Abrüstung. Andererseits ist es eine Gefahr, dass weitere Staaten in den Besitz von Nuklearwaffen gekommen sind oder kommen könnten. Zwei akute Beispiele dafür sind Nordkorea und Iran.
Im kommenden Jahr steht mit der Überprüfungskonferenz des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrags (NVV) eine bedeutende Wegmarke an. Heute ging es vor allem darum, einen Plan zu entwerfen, wie die Überprüfungskonferenz ein Erfolg werden kann.
Einendes Ziel: Eine Welt ohne Atomwaffen
Die Teilnehmer der Konferenz in Stockholm bestanden aus Nichtnuklearwaffenstaaten, die alle ein langfristiges Ziel haben: Eine nuklearwaffenfreie Welt. Sie verfolgen dabei unterschiedliche Ansätze. So hegt eine Gruppe internationaler Staaten zum Beispiel Sympathien für ein sofortiges Nuklearwaffenverbot. Deutschland hingegen setzt wie alle NATO-Mitglieder und zahlreiche weitere Partner auf einen pragmatischen Ansatz: Das Ziel einer nuklearer Abrüstung ist aus Sicht der Bundesregierung nur dann realistisch, wenn es in konkreten Schritten und unter Einbindung der Nuklearwaffenstaaten verfolgt wird.
Folgekonferenz in Berlin
Deutschland wird sich auf internationaler Ebene weiter mit großem Engagement dafür einsetzen, das Regelwerk für Abrüstung und Nichtverbreitung zu stärken. Auch im UN-Sicherheitsrat wird die Bundesregierung das Thema weiter ansprechen.
Außenminister Heiko Maas:
Abrüstung gehört stärker auf die internationale Agenda. Ich habe heute angeboten, dass wir uns in Berlin nächstes Jahr treffen, um die Gespräche von heute fortzusetzen.
Bei der Folgenkonferenz in Berlin soll es ebenfalls vor allem um die Stärkung des Nichtverbreitungsvertrags gehen.
Weitere Informationen
Der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV) verpflichtet die Kernwaffenstaaten auf das Ziel vollständiger nuklearer Abrüstung. Im Gegenzug verzichten die Nichtkernwaffenstaaten auf Nuklearwaffen.
