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Außenminister Maas reist nach Stockholm

11.06.2019 - Pressemitteilung

Außenminister Heiko Maas sagte vor seiner Reise nach Stockholm heute (11.06.):

Abrüstung und Nukleare Nichtverbreitung stecken in der Krise. Das ist eine Gefahr für den Weltfrieden. Wir müssen dem Negativtrend etwas entgegensetzen. Es ist gut, dass heute in Stockholm viele Staaten zusammenkommen, die den Nuklearen Nichtverbreitungsvertrags erhalten und stärken wollen. Der Nichtverbreitungsvertrag ist seit 50 Jahren das Fundament der nuklearen Ordnung. Ohne ihn hätten heute weitaus mehr Staaten Atomwaffen.

Aber der Vertrag steckt in einer akuten Krise. Die Kernwaffenstaaten müssen ihrer Verantwortung für weitere Abrüstungsschritte besser nachzukommen. Gleichzeitig müssen wir verhindern, dass weitere Staaten in den Besitz von Nuklearwaffen kommen.

Im nächsten Jahr steht die Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags an. Wir brauchen einen klaren Matchplan, damit die Nichtverbreitungs-Architektur daraus gestärkt hervorgeht.

Hintergrund:

Auf Einladung der schwedischen Außenministerin kommen am 11.06.2019 Vertreterinnen und Vertreter aus 16 Ländern zum Ministertreffen nach Stockholm (Argentinien, Äthiopien, Deutschland, Finnland, Indonesien, Japan, Jordanien, Kanada, Kasachstan, Niederlande, Neuseeland, Norwegen, Schweden, Schweiz, Spanien, Südkorea). Auf dem Programm steht ein Meinungsaustausch zu Fragen der nuklearen Abrüstung. Im kommenden Jahr steht mit der Überprüfungskonferenz des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrags (NVV) eine bedeutende Wegmarke an. Mit seinen drei Säulen Nichtverbreitung, Abrüstung und friedliche Nutzung ist der Nukleare Nichtverbreitungsvertrag das Herzstück der nuklearen Rüstungskontrollarchitektur. Deutschland wird sich auf internationaler Ebene weiter mit großem Engagement dafür einsetzen, das Regelwerk zu stärken.

Die Teilnehmer der Konferenz präsentieren Nichtnuklearwaffenstaaten, die das Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt  eint, dabei aber unterschiedliche Ansätze verfolgen. So hegt eine Gruppe internationaler Staaten zum Beispiel Sympathien für ein sofortiges Nuklearwaffenverbot. Deutschland hingegen setzt wie alle NATO-Mitglieder und zahlreiche weitere Partner auf einen pragmatischen Ansatz: Das Ziel einer nuklearer Abrüstung erscheint nur dann realistisch, wenn es in kleinen Schritten und unter Einbindung der Nuklearwaffenstaaten verfolgt wird. 

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