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20 Jahre Antipersonenminenkonvention
Deutschland fördert Minenräumung in Albanien, © Photothek
Eine Erfolgsstory im Kampf gegen Minen: Die Antipersonenminenkonvention feiert dieses Jahr ihr 20-jähriges Jubiläum.
Die Einigung einer Staatengruppe unter deutscher Beteiligung im Dezember 1997 in Ottawa auf ein umfassendes Verbot des Einsatzes, der Lagerung, des Transfers sowie auf Räumverpflichtung war ein Meilenstein für das internationale Völkerrecht auf dem Weg zur Ächtung von Antipersonenminen. Mit inzwischen 162 Vertragsstaaten nähert sich die Konvention universeller Geltung an und bewegt auch einige Staaten, die noch nicht Vertragsstaaten geworden sind, wichtige Bestandteile der Konvention bereits heute umzusetzen.
Konvention zeigt Wirkung
Die Bestimmungen der Konvention zeigen Wirkung. Globale Bestände werden jetzt auf unter 50 Millionen geschätzt, der Handel mit industriell hergestellten Antipersonenminen ist praktisch zum Erliegen gekommen; 41 Staaten haben die Produktion eingestellt. Deutschland selbst hat 1,7 Millionen Antipersonenminen zerstört und besitzt damit keine Bestände mehr.
Als Vertragsstaat der ersten Stunde unterstützt Deutschland auch andere Vertragsstaaten bei der Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen. In diesem Zusammenhang hat die Bundesregierung ihre finanziellen Förderungen im Bereich der Räumung von Minen, Sprengfallen und anderer Kampfmittel weiter erhöht und ist einer der größten Geber weltweit. In diesem Jahr betrug der deutsche Beitrag rund 75 Millionen Euro und konnte damit im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt werden. Damit werden Projekte unterstützt, die das gesamte Spektrum der Arbeit in diesem Bereich abdecken: Räumung, Unterstützung der Opfer, Gefahrenaufklärung der Bevölkerung in betroffenen Ländern und Öffentlichkeitsarbeit zur Verbreitung der Kerninhalte der Konvention.
Deutscher Schwerpunkt: vom IS befreite Gebiete in Irak
Ein besonderer regionaler Schwerpunkt der von Deutschland geförderten Projekte lag 2017 auf den vom sogenannten Islamischen Staat befreiten Gebieten in Irak, die massiv mit improvisierten Minen und Sprengfallen sowie mit Blindgängermunition kontaminiert sind. Diese perfiden Waffen bedrohen Leib und Leben der lokalen Bevölkerung und behindern sowohl den Zugang für humanitäre Hilfe als auch die sichere Rückkehr von Binnenvertriebenen und Flüchtlingen.
Die deutsche Hilfe in Irak ist auch ein Ausdruck der Entschlossenheit der deutschen Bundesregierung das in der Antipersonenminenkonvention festgelegte Ziel einer minenfreien Welt bis im Jahre 2025 nach Kräften zu unterstützen.
