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Im Kampf gegen IS nicht nachlassen
Außenminister Maas und sein niederländischer Amtskollege Blok nehmen im niederländischen Außenministerium an der Videokonferenz von Außenministern der Anti-IS-Koalition teil., © Thomas Koehler/photothek.net
Im Rahmen einer virtuellen Konferenz beraten die Außenminister der sogenannten Small Group der internationalen Anti-IS-Koalition wie es im Kampf gegen die Terrororganisation in Syrien und Irak weiter geht. Im Fokus: die Entwicklungen in Irak und Syrien sowie die Corona-Pandemie.
Irak: Herausforderung durch Covid-19
Irak ist eines der am stärksten von der Corona-Pandemie betroffenen Länder im Mittleren Osten. Dies hat auch Konsequenzen auf die Unterstützung für irakische Sicherheitskräfte durch die internationale Anti-IS-Koalition und die NATO, die aufgrund von Corona-Vorsorgemaßnahmen teilweise reduziert wurden bzw. wie im Bereich der Ausbildung aktuell pausieren. IS macht sich diese Situation zu Nutze und hat in den vergangenen Monaten wieder verstärkt Anschläge verübt. Die Außenminister sprachen darüber, wie die Arbeit der Koalition trotz der Einschränkungen durch Covid-19 weitergehen kann. Daneben ging es um die Zusammenarbeit mit der neuen irakischen Regierung unter Premierminister al- Kadhimi und die Ausgestaltung der Unterstützung durch die Anti-IS-Koalition – militärisch und vor allem auch zivil bei der Stabilisierung des Landes – mit einem Schwerpunkt auf die von IS befreiten Gebiete - und der Flankierung der politischen und wirtschaftlichen Reformprozesse.
Syrien: Weiterhin ausbleibender politischer Prozess
In Syrien ist ein nachhaltiger Sieg über IS sowie eine Befriedung Syriens auch abhängig von einer politischen Lösung des Konflikts unter Leitung der Vereinten Nationen in Genf. Die Bemühungen des VN-Sondergesandten unterstützt Deutschland aktiv. Nach Einberufung des Verfassungskomitees im Oktober 2019 durch die Vereinten Nationen stockt dieser erneut aufgrund der Blockadehaltung des syrischen Regimes. Und auch wenn IS kein Gebiet mehr kontrolliert, ist die Terrororganisation weiter im Untergrund und in Form von Anschlägen aktiv. Die Koalition geht weiter gegen IS vor, etwa durch Luftangriffe. Deutschland unterstützt die syrische Bevölkerung in den von IS befreiten Gebieten, um ein Wiedererstarken der Terroristen zu verhindern und den Menschen vor Ort eine Perspektive zu bieten. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf der Verbesserung der Lebensbedingungen, die Stärkung der Inklusivität und Teilhabe sowie Maßnahmen zur Deradikalisierung und Reintegration von Personen, die unter dem Einfluss der radikalislamischen Ideologie von IS standen.
Gemeinsame Anstrengungen fortsetzen
In einer abschließenden Erklärung betonten die Außenminister, dass die Anti-IS-Koalition auch weiterhin ihre gemeinsamen militärischen wie zivilen Anstrengungen im Kampf gegen IS fortsetzten. Neben Irak und Syrien geht es darum, die Ausbreitung von IS auch in anderen Regionen wie dem Sahel zu verhindern. Außenminister Maas hob vor dem Treffen hervor, dass IS eine starke Bedrohung bleibe:
Unser gemeinsames internationales Engagement im Kampf gegen die Terrororganisation für uns außerordentlich wichtig bleibt und fortgeführt werden muss. Daher wollen wir die neue irakische Regierung sowohl in dieser Aufgabe als auch auf dem wichtigen Weg der Reformen, die weiter im Irak notwendig sind, weiter unterstützen.