Außenminister Maas hat von der Weltgemeinschaft mehr Engagement für Abrüstung und Rüstungskontrolle gefordert. Deutschland werde international mit ganzer Kraft um Vertrauen werben, um wieder Fortschritte beim Abbau der Waffenarsenale zu ermöglichen, sagte Maas am Mittwoch (27.06.). Anlässlich des fünfzigsten Jahrestages des nuklearen Nichtverbreitungsvertrags erklärte der Außenminister seine Sicht auf Abrüstungsfragen bei der Berliner Tiergartenkonferenz.

Sprachlosigkeit überwinden

„Abrüstung ist keine Frage des Zeitgeists, sondern eine Überlebensfrage für die gesamte Menschheit“, so Maas. Um den weltweiten Dialog über Abrüstung wieder in Gang zu bringen definierte der Außenminister für Deutschland und Europa drei Handlungsfelder.

„Die Konflikte um Nordkorea und Iran brauchen eine politische Lösung, die im Einklang mit internationalem Recht steht“, sagte Maas. Deutschland werde sich darum weiter für den Erhalt des Nuklearabkommens mit Iran einsetzen, das eine nukleare Aufrüstung des Landes effektiv verhindert. Mit Blick auf die Gespräche zwischen den USA und Nordkorea forderte Maas konkrete Schritte hin zu einer kompletten, überprüfbaren und unumkehrbaren Denuklearisierung des Landes. Deutschland sei bereit, sich dabei mit technischer Expertise einzubringen.

Neue Herausforderung durch autonome Waffen

Deutschland und Europa müssten zudem durch kluge Diplomatie dazu beitragen, die gefährliche Sprachlosigkeit zwischen den USA und Russland zu überwinden, so Maas weiter. Zudem erfordere die rasante Entwicklung neuer autonomer Waffensysteme und künstlicher Intelligenz neue Ansätze. „Wir dürfen nicht zulassen, dass neue Technologien am Ende die ‚alten‘ Massenvernichtungswaffen mit dem gleichen schrecklichen Resultat ersetzen“, so Maas. Deutschland arbeite darum gemeinsam mit Frankreich an einer Erklärung aller Mitgliedstaaten der Genfer Waffenkonvention, die das Prinzip menschlicher Kontrolle von Waffensystemen festschreibt. Als Ziel werde dabei die weltweite Ächtung vollautonomer Tötungsmaschinen verfolgt.