Bei den Vereinten Nationen in Genf diese Woche gingen die Verhandlungen zu autonomen Waffen in ihre nächste Runde. Es geht darum, verbindliche Regeln für die Kriege von morgen zu finden. Denn schon bald könnten dabei tödliche Waffen zum Einsatz kommen, die nur von künstlicher Intelligenz gesteuert werden. Deutschland setzt sich für eine weltweite Ächtung solcher vollautonomer Waffensysteme ein.

Doch dabei zeichnet sich ein langer und schwieriger Verhandlungsprozess ab. Einige Staaten investieren viel Geld in die Entwicklung von Roboter-Waffen und lehnen jede Regulierung ab. Ihnen steht eine große Gruppe von Ländern gegenüber, die ein sofortiges Verbot fordert.

Schritt für Schritt zu einer internationalen Ächtung

Deutschland setzt auf ein schrittweises Vorgehen. Denn damit tödliche autonome Waffen eines Tages wirklich weltweit geächtet werden können, müssen die Staaten mit an Bord genommen werden, die solche Waffen entwickeln. Ein Verbot, das nicht von allen mitgetragen wird, wäre am Ende ohne Wirkung.

Deutschland arbeitet darum zunächst auf eine politische Erklärung hin. Sie soll festschreiben, dass alle Waffensysteme menschlicher Kontrolle unterstehen müssen. Mit der Erklärung sollen alle Staaten zum Ausdruck bringen, dass tödliche Roboter-Waffen für die Weltgemeinschaft nicht akzeptabel sind.

Deutschland als Vorreiter

Deutschland hat bereits während der informellen Beratungen zu autonomen Waffen seit 2014 entscheidende Beiträge zur internationalen Meinungsbildung geleistet. 2015 und 2016 führte Deutschland den Vorsitz in den Genfer Arbeitsgruppen zu LAWS. Das mit Mitteln des Auswärtigen Amts geförderte Panel unabhängiger Wissenschaftler, „iPRAW“ („International Panel on the Regulation of Autonomous Weapons“), bringt Experten aus aller Welt zusammen, um die Beratungen der Staaten durch Forschungsarbeit, Publikationen und Vorträge voran zu bringen.