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Umfassendes Engagement für Darfur: Staatsminister Annen in New York

Staatsminister Annen leitet die Befassung des Sicherheitsrats zu UNAMID.

Staatsminister Annen leitet die Befassung des Sicherheitsrats zu UNAMID., © Christophe Avril

18.04.2019 - Artikel

In New York leitete Staatsminister Niels Annen eine Sitzung des VN-Sicherheitsrats zu der gemeinsamen Friedensmission der VN und der AU in Darfur (UNAMID). Deutschland setzt sich aktiv dafür ein, dass auch nach Ende der Mission in 2020 die Erfolge von UNAMID gesichert und fortgesetzt werden.

Transition in Darfur und Krise in Khartum

Staatsminister Annen leitet die Befassung des Sicherheitsrats zu UNAMID.
Staatsminister Annen leitet die Befassung des Sicherheitsrats zu UNAMID.© Christophe Avril

Die Sitzung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen am 17. April unter Leitung von Staatsminister Annen beschäftige sich mit der Situation in Darfur und der Transition von UNAMID. Den Sicherheitsrat unterrichteten auf deutsche Einladung der Gemeinsame Beauftragte der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Mission, Jeremiah Mamabolo und die Beigeordnete Generalsekretärin von OCHA (Amt für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten), Ursula Müller.

Debattiert wurden auch die jüngsten politischen Entwicklungen in Khartum ein, nachdem Präsident Bashir am 11. April in Folge monatelanger Proteste der sudanesischen Bevölkerung nach rund 30 Jahren an der Macht vom Militär abgesetzt wurde. Staatsminister Annen rief alle Parteien zur Gewaltlosigkeit und zu einem inklusiven Dialog auf:

Deutschland unterstützt die Bestrebungen der sudanesischen Bevölkerung und teilt die Forderung des Friedens- und Sicherheitsrats der Afrikanischen Union nach einem raschen Übergang zu einer zivilen Regierung.

Transition in Darfur gestalten

Das deutsche Engagement in Darfur ist Teil langjähriger Bemühungen um Konfliktbewältigung und Friedensförderung, die ihre Grundlage in den Afrikapolitischen Leitlinien und den Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ finden und einen Schwerpunkt der deutschen Sicherheitsratsmitgliedschaft darstellt.

Soldaten von UNAMID in Darfur
Soldaten von UNAMID in Darfur© UNAMID / HANDOUT

Deutschland setzt sich dafür ein, einen Konfliktrückfall in Darfur zu vermeiden und zu helfen, Perspektiven für die Menschen in Darfur zu schaffen. Denn trotz der relativen Stabilität der Sicherheitslage und langsamen Fortschritten bei der Umsetzung von Teilbereichen des Doha-Dokuments für Frieden in Darfur bestehen die Konfliktursachen fort. Dazu zählen unter anderem vor allem politische und soziale Marginalisierung der Bevölkerung, fehlende ökonomische Perspektiven sowie lokale Land- und Wasserdispute. Es kommt auch immer wieder zu gewaltsamen Vorfällen, einschließlich sexueller und geschlechterbasierter Gewalt. Nach wie vor leben von den rund zwei Millionen Binnenvertriebene in Sudan, davon 1,8 Millionen in Darfur. Die Zahl der Menschen, die auf humanitäre Hilfe angewiesen sind, wird in Darfur auf 3 Millionen geschätzt.

Die Bundesregierung setzt sich daher aktiv im Sicherheitsrat, gegenüber Partnern, den Vereinten Nationen und dem Sudan für einen strukturierten und umfassenden Übergang von Friedensicherung zu einem tragfähigen zivilen Nachfolgekonzept in Darfur ein. Damit will die Bundesregierung sicherstellen, dass die von der Mission erreichten Ergebnisse erhalten bleiben und vertieft werden. Gemeinsam mit Großbritannien hat Deutschland im Sicherheitsrat die Federführung für das Dossier UNAMID/Darfur übernommen.

Deutsches Engagement vor Ort

Das politische Engagement Deutschlands baut auf dem deutschen umfassenden Engagement vor Ort und in der Region. Die Bundesregierung unterstützt zum Beispiel die Vermittlung zwischen der Regierung und den bewaffneten Konfliktparteien, durch die 2018 erste Fortschritte erzielt wurden. Des Weiteren setzt sich die Bundesregierung für ein verstärktes Engagement im Menschenrechtsbereich sowie für Peacebuilding in Darfur ein, um rechtsstaatliche Strukturen zu stärken. Außerdem stellt die Bundesregierung humanitäre Hilfe zur Verfügung (rund 15 Millionen Euro in 2018) und setzt sich für eine Überarbeitung der Entwicklungsstrategie für Darfur ein. Deutschland ist außerdem die einzige europäische Nation, die sich an UNAMID militärisch beteiligt. Auch deutsche Polizisten sind vor Ort. Damit sendet Deutschland ein wichtiges Signal zur Unterstützung der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union, ebenso wie an die Menschen in Darfur.

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