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Friedensmissionen der Vereinten Nationen auf der Höhe der Zeit
Teilnehmerinnen und Teilnehmer des „Action 4 Peacekeeping“ Retreats in Berlin, © AA
Mit dem Projekt “Action 4 Peacekeeping” sollen strukturelle Konfliktursachen bei Friedensmissionen der Vereinten Nationen stärker berücksichtigt werden.
Die Vereinten Nationen sind der größte Friedensdienstleister der Welt. Friedenserhaltende Missionen, Peacekeeping genannt, sind ein Markenzeichen der Vereinten Nationen. In vielen Konfliktgebieten sind sie das einzige internationale Instrument, um Menschen zu schützen und erste Schritte hin zur Stabilität sicherzustellen. Im Auswärtigen Amt diskutierten am 18. und 19. Februar Expertinnen und Experten unter der Devise “Action 4 Peacekeeping” über die Zukunft von Friedensmissionen der Vereinten Nationen.
Umfassende Reformen: “Action 4 Peacekeeping”
Aufgrund des Wandels der Konfliktnatur und der Komplexität von Einsätzen in Ländern wie Mali, Südsudan, der Demokratischen Republik Kongo oder Haiti sind die einzelnen Missionen wie auch VN-Peacekeeping allgemein Gegenstand fortlaufender Reformbemühungen. Dabei stehen neben politischen Fragestellungen, dem Umgang mit Herausforderungen wie Terrorismus oder grenzüberschreitenden Gefahren, insbesondere auch das Verhältnis zum Gaststaat und Ressourcenfragen – Fähigkeiten, Personal und Finanzen – im Vordergrund.
Generalsekretär Guterres hat seit 2017 umfassende Reformen der Vereinten Nationen eingeleitet. Unter dem Leitbild “Sustaining Peace” setzt er sich dafür ein, dass die VN ein gesamtheitliches und auf Prävention ausgerichtetes Krisenmanagement betreiben.
Unter dem Schlagwort “Action 4 Peacekeeping” wurde am 25. September 2018 eine Erklärung zu Peacekeeping von mehr als 150 Staaten, darunter auch Deutschland, und vier internationalen Organisationen beschlossen. Auf ihrer Grundlage soll Peacekeeping besser auf die gegenwärtigen Bedürfnisse der Konfliktlösung ausgerichtet werden.
Deutsches Engagement für Peacekeeping
Das deutsche Engagement in VN-Friedensmissionen ist wichtiger Bestandteil deutscher Außen- und Friedenspolitik. Deutschland ist gegenwärtig personell – mit Soldatinnen und Soldaten sowie Polizistinnen und Polizisten – in den VN-Friedensmissionen in Mali, Südsudan, Sudan, Libanon, Haiti, Kosovo und der West-Sahara engagiert. Deutschland ist außerdem viertgrößter Beitragszahler zum Haushalt der Friedensmissionen (nach USA, China und Japan) und einer der größten freiwilligen Geber für die VN im Bereich Peacekeeping, Krisenprävention und Stabilisierung. Damit unterstützt und flankiert Deutschland in vielen Missionskontexten die Umsetzung von VN-Mandaten, etwa durch Stabilisierungsmaßnahmen, durch Ausbildungsangebote für Peacekeeper oder die Bereitstellung von Fähigkeiten. Auch ist der Bundesregierung die Steigerung des Frauenanteils im Peacekeeping ein wichtiges Anliegen.
Thema der deutschen Sicherheitsratsmitgliedschaft
Deutschland wird die Weiterentwicklung von Peacekeeping und die Umsetzung der “Action 4 Peacekeeping”-Agenda weiter vorantreiben. Bei Befassungen des Sicherheitsrats mit Friedensmissionen wird sich die Bundesregierung für effektive Mandate einsetzen. Stabilisierung und Friedensförderung müssen dabei von Anfang an mitgedacht werden und Übergangsprozesse von der Friedenssicherung zur Friedenskonsolidierung gestaltet werden, damit es nicht zu einem Rückfall in den Konflikt kommt. Daher müssen der Sicherheitsrat und die VN insgesamt auch strukturelle Konfliktursachen und Konfliktkatalysatoren wie z.B. den Klimawandel oder Menschenrechtsverletzungen stärker in den Blick nehmen.