Auf Initiative von Außenminister Maas hat die NATO im Dezember 2019 einen Reflexionsprozess zur Stärkung der politischen Dimension der NATO in Auftrag gegeben. Zu dessen Unterstützung ernannte NATO-Generalsekretär Stoltenberg im März 2020 ein zehnköpfiges Experten- und Beratergremium unter Vorsitz von Bundesminister a. D. Dr. Thomas de Maizière und dem ehemaligen US-Diplomaten A. Wess Mitchell. Den Abschlussbericht des Expertengremiums unter der Überschrift “NATO 2030 – United for a New Era” haben die beiden Co-Vorsitzenden zum Treffen der NATO-Außenminister am 1./2. Dezember 2020 vorgelegt.

Der Reflexionsprozess wurde beim NATO-Gipfel am 14. Juni 2021 in Brüssel erfolgreich abgeschlossen. Die Empfehlungen wurden in der NATO aufgegriffen und in konkrete Schritte zur Stärkung der politischen Dimension und zur Aufstellung der Allianz für die Zukunft übersetzt. Auch das NATO-Gipfelkommuniqué von 2021 hat einige wichtige Empfehlungen aufgenommen. Den Text des Kommuniqués finden Sie hier.

Den Gesamttext in englischer Sprache finden Sie hier .

Arbeitsübersetzung des Abschlussberichts “NATO 2030 – United for a New Era”

Strategisches Konzept 2020

Eine der zentralen Empfehlungen aus dem Reflexionsprozess war die Aktualisierung des Strategischen Konzepts von 2010. Diese wurde beim NATO-Gipfel am 14. Juni 2021 in Brüssel durch die Staats- und Regierungschefs beauftragt. Dies geschah dann vor dem Hintergrund des grundlegend veränderten Sicherheitsumfelds insbesondere unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Das Strategische Konzept ist nach dem NATO-Vertrag das wesentliche Grundlagendokument, aus dem das Bündnis Politik, Fähigkeiten und operatives Handeln ableitet. Das neue Strategische Konzept wurde beim NATO-Gipfel am 29./30. Juni 2022 von den Staats- und Regierungschefs in Madrid verabschiedet.

Strategisches Konzept 2022