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„Die Waffen müssen jetzt endlich schweigen“ - EU-Außenminister tagen zur Eskalation in Nahost
Außenminister Maas beim virtuellen EU-Aussenministerrat, © Thomas Imo/photothek.net
Seit einer Woche eskaliert die Gewalt im Nahen Osten. Heute beraten die EU-Außenministerinnen und -Außenminister über gemeinsame europäische Anstrengungen für einen Ausweg aus der Eskalationsspirale. Deutschland setzt sich intensiv für ein Ende der Gewalt ein.
Seit vergangenem Montag (10.05.) wurden von der palästinensischen Terrororganisation Hamas über 3000 Raketen aus Gaza auf Israel geschossen. Als Reaktion auf diesen massiven Beschuss greift die israelische Armee Stellungen, Tunnelsysteme und Waffenlager der Organisation im Gazastreifen an. Der Gewalteskalation waren Spannungen in Jerusalem vorausgegangen. Die Folgen sind verheerend: auf beiden Seiten sind zahlreiche Tote und Verletzte zu beklagen, und die Menschen leben unter andauernder Angst vor Angriffen. In Israel gibt es gewalttätige Ausschreitungen zwischen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen. Im Gazastreifen verschlechtert sich die bereits zuvor angespannte humanitäre Lage rasant. Nach Angaben der UN wurden über 50.000 Menschen in Gaza obdachlos.
Beratungen der EU-Außenminister
Heute (18.05.) beraten die EU-Außenministerinnen und -Außenminister bei einer extra dafür anberaumten Videokonferenz darüber, wie die Europäische Union zu einer Entspannung der Lage beitragen kann. Außenminister Maas hob vor dem Treffen die Rolle der EU im sogenannten Nahost-Quartett aus USA, Russland, UN und EU hervor, das ein wichtiges Format für den Nahostfriedensprozess ist:
Ein Baustein, wie sich die EU einbringen kann, ist das Nahostquartett, welches nun wieder aktiv ist. Das unterstützen wir sehr! Unsere Stimme in diesem Format ist der neue EU-Sonderbeauftragte für den Nahostfriedensprozess Sven Koopmans und wir sind dafür, seine Vermittlungsbemühungen auszubauen.
Deutschland will außerdem perspektivisch die Rolle der EU bei der Aufarbeitung der Eskalation und künftigen Vermeidung neuer Gewaltspiralen stärken. Hier kann die EU auf zwei Wegen beitragen: Erstens durch die bessere Versorgung der Zivilbevölkerung im Gazastreifen mit humanitärer Hilfe. Und zweitens kann die EU ihre jeweiligen Beziehungen zu Israel und zu den Palästinensern dafür nutzen, um vertrauensbildende Maßnahmen für eine Beruhigung der Situation zu fördern.
Deutsche Bemühungen um Deeskalation
Die Bundesregierung sieht die fortschreitende Gewalt und die stetig steigende Zahl an Todesopfern auf beiden Seiten mit größter Sorge. Außenminister Maas betonte, dass Israel aufgrund der anhaltenden Angriffe von seinem Recht auf Selbstverteidigung Gebrauch mache:
Wir verurteilen diese Raketenangriffe der Hamas aufs Schärfste und Israel hat selbstverständlich das Recht sich dagegen zu verteidigen. Die Hamas hat mit ihrem Raketenterror bewusst eine Situation eskaliert, die schon zuvor höchst angespannt war, mit schrecklichen Folgen für Israelis und für die eigene Zivilbevölkerung in Gaza. Wir alle haben uns in den vergangenen Tagen intensiv dafür eingesetzt, die Gewalt zu beenden. Die Waffen müssen jetzt endlich schweigen.
Deutschland setzt sich über alle zur Verfügung stehenden diplomatischen Kanäle für eine Beruhigung der Lage ein. Dazu zählen neben der heutigen Videokonferenz der EU-Außenminister und den diplomatischen Bemühungen im EU-Kreis auch die Telefonate von Außenminister Maas mit seinen Amtskollegen in Israel und weiteren Staaten in der Region, z.B. Jordanien und Ägypten.
