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Krisenherde in unmittelbarer Nachbarschaft Europas: Staatssekretär Michaelis in Nah- und Mittelost
Im Gespräch mit Beduinen bei Jericho, © Auswärtiges Amt
Im Rahmen seiner Reise besucht der Staatssekretär des Auswärtigen Amts Andreas Michaelis Saudi-Arabien, Jordanien, die Palästinensischen Gebiete und Israel. Im Fokus steht insbesondere der Konflikt in Jemen.
Am Montag (28.01.) reiste Staatssekretär Michaelis nach Saudi-Arabien. Er traf in Riad den Staatspräsidenten des Jemen, Abdrabu Mansour Hadi, und seinen saudischen Amtskollegen, Staatsminister Adel Al-Jubeir, zu politischen Konsultationen.
Im Mittelpunkt beider Gespräche stand der Jemen-Konflikt. Vor knapp zwei Monaten wurde mit dem Stockholmer Abkommen der Grundstock für einen politischen Prozess in Richtung Frieden in Jemen gelegt. Deutschland setzt sich nun als Mitglied des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen aktiv für die Umsetzung dieses Abkommens zwischen den jemenitischen Konfliktparteien ein. Es geht um eine Waffenruhe für die Hafenstadt Hudaidah, um Truppenabzug aus der Region und um gegenseitigen Gefangenenaustausch – doch die Vereinbarungen werden bislang nur unzureichend umgesetzt. Dieser Prozess unter der Leitung des Sondergesandten der Vereinten Nationen, Martin Griffiths, wird von der Bundesregierung politisch und finanziell unterstützt, unter anderem durch eine internationale Konferenz in Berlin Mitte Januar 2019.
Ein weiterer Schwerpunkt der Gespräche in Riad lag auf den bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Saudi-Arabien und auf der Lage in der Region.
Am 30.01. reiste Staatssekretär Michaelis nach Jordanien weiter. Bei den Terminen mit Prinz Feisal, dem Bruder von König Abdullah II, sowie Premierminister Omar Razzaz und Außenminister Ayman Zafadi lag der Fokus auf den innenpolitischen Reformen und den Herausforderungen, die Jordanien im Zuge des Syrien-Konflikts zu bewältigen hat.
Zum Abschluss der Reise besuchte Staatssekretär Michaelis die Palästinensischen Gebiete und Israel, um dort unter anderem mit dem geschäftsführenden palästinensischen Premierminister Rami Hamdallah und dem israelischen Nationalen Sicherheitsberater Meir Ben Shabbat zu sprechen. Der festgefahrene Nahostfriedensprozess und die Herausforderungen, die daraus für die Bevölkerung der palästinensischen Gebiete resultieren, werden Thema dieser Gespräche sein. Hierzu besuchte Staatssekretär Michaelis ein von Deutschland gefördertes NGO-Projekt in einer Beduinengemeinde bei Jericho. Aus Sicht der Bundesregierung kann nur eine verhandelte Zwei-Staaten-Lösung die legitimen Forderungen beider Seiten erfüllen und den israelisch-palästinensischen Konflikt endgültig beilegen.
Zugleich ging es bei dieser Reise um die Bedrohung Israels durch die Hisbollah, daher stand auch ein Briefing an der Grenze Israels zum Libanon auf dem Programm. Die Auffassung der Bundesregierung ist klar: Deutschland hat eine historische Verantwortung gegenüber Israel, die Sicherheit des Landes ist für uns zentral.