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EU und Mercosur bilden größte Freihandelszone der Welt
Ein Frachter im Hafen von Puerto Deseado, Argentinien, © Construction Photography
Mit der Einigung auf ein Assoziierungsabkommen rücken die bereits auf vielen Ebenen verbundenen Wertepartner Südamerika und EU noch enger zusammen.
Bei ihren Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen haben die Europäische Union und der südamerikanische Staatenverbund Mercosur (Mercado Común del Sur) am vergangenen Freitag (28.06.) eine politische Einigung über einen umfangreichen und ambitionierten Freihandelsteil erzielt.
Mit Inkrafttreten des angestrebten Abkommens kann damit die größte Freihandelszone der Welt mit einer Bevölkerung von rund 780 Millionen Menschen entstehen. Über 90% der zwischen den beiden Wirtschaftsräumen bestehenden Zölle sollen schrittweise abgebaut werden. Damit würden europäische Unternehmen jährlich rund 4 Milliarden Euro an Zöllen einsparen.
Hohe Standards für Konsumentinnen und Konsumenten, garantierte Rechte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
Das künftige Abkommen wird höchste Standards für Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz sowie spezifische Verpflichtungen hinsichtlich der Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern enthalten. Insbesondere verpflichten sich die Parteien dazu, die zentralen Normen der Internationalen Arbeitsorganisation ILO zu achten, zu fördern und zu verwirklichen. Diese garantieren u.a. die Vereinigungsfreiheit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, das Recht zu kollektiven Verhandlungen über Arbeitsbedingungen und Löhne sowie das Verbot von Kinderarbeit oder Diskriminierungen.
Gemeinsame Ambitionen bei Nachhaltigkeit
Das Abkommen wird zudem ein ambitioniertes Nachhaltigkeitskapitel mit verbindlichen Regelungen zum Natur- und Umweltschutz enthalten. Dazu zählt das Bekenntnis zum Klimaschutzübereinkommen von Paris und den daraus resultierenden Verpflichtungen. Vereinbart haben die Vertragsparteien auch ein gemeinsames Vorgehen gegen Entwaldung und die Förderung von Biodiversität. Die Einhaltung dieser Verpflichtungen wird durch einen speziellen Überwachungsmechanismus sichergestellt.
Umsetzung der neuen Lateinamerika-Karibik-Initiative
Durch das Abkommen rücken die bereits eng verbundenen Wertepartner Südamerika und die EU noch enger zusammen. Für eine Intensivierung der bestehenden Partnerschaft zwischen beiden Kontinenten hat auch Bundesaußenminister Heiko Maas mit seiner vor kurzem jüngst vorgestellten Lateinamerika-Karibik-Initiative geworben:
Zwischen uns liegt der Atlantik. Aber wir teilen ähnliche Werte und Interessen, wir sind kulturell eng verbunden. Wir glauben an internationale Regeln, die für Rechtssicherheit sorgen und zu Wirtschaftswachstum und Wohlstand beitragen. Wir glauben an internationale Zusammenarbeit, weil unsere Länder von Austausch und Offenheit profitieren.
Mit der Einigung auf das Assoziierungsabkommen wird das Ziel, die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der EU auf der einen Seite und Lateinamerika und der Karibik auf der anderen Seite zu intensivieren, in einem wichtigen Bereich in die Tat umgesetzt. Damit senden die EU und Mercosur auch ein Signal für freien, regelbasierten Handel und internationale Zusammenarbeit.