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Fünf Punkte für eine neue USA-Strategie

Außenminister Maas in Washington.

Außenminister Maas in Washington., © Thomas Imo/photothek.net

24.08.2018 - Artikel

Unsere Politik gegenüber Amerika muss sich ändern. Außenminister Maas hat dafür ein Konzept vorgelegt.

Wie soll Deutschland auf „America first“ reagieren? „Es ist höchste Zeit, unsere Partnerschaft neu zu vermessen – nicht um sie hinter uns zu lassen, sondern um sie zu bewahren“, sagt Außenminister Maas. Die fünf wichtigsten Punkte:

1) #EuropeUnited: Die EU stärken

Ein einzelner Staat kann der Politik von US-Präsident Trump nur wenig entgegensetzen. Wenn die Europäer aber ihre politischen und wirtschaftlichen Kräfte in der EU bündeln, wird unsere Stimme gehört werden. „Unsere Antwort auf ‚America First‘ heißt ‚Europe United‘“, sagt Außenminister Maas. Damit Europa ein Gegengewicht bilden kann, muss es stärker und geschlossener werden.

2) In Sicherheit investieren

Jahrzehntelang hat sich Europa darauf verlassen, von den USA beschützt zu werden. Auch heute gilt: Nirgendwo ist die Partnerschaft mit Amerika so unverzichtbar, wie beim Thema Sicherheit. Höchste Zeit, dass die Europäer in die eigene Verteidigungsfähigkeiten investieren. Schritt für Schritt müssen wir eine europäische Verteidigungsunion aufbauen.

3) Unabhängiger werden

Wo die USA die Zusammenarbeit nicht fortsetzen wollen, müssen wir fähig sein, den Weg ohne sie fortzusetzen. So zum Beispiel beim Atomabkommen mit Iran, dass die ganze Region sicherer gemacht hat: Wenn die USA aus dem Abkommen aussteigen, brauchen wir die Mittel, es auch ohne sie am Leben zu halten. Mit einem europäischen Währungsfonds und unabhängigen Zahlungskanälen kann so Europas Autonomie gestärkt werden.

4) Neue Netzwerke knüpfen

Deutschland hat ein starkes Interesse, dass Werte wie Kooperation, die Achtung des Völkerrechts und freier Handel in der Weltpolitik nicht verdrängt werden. Darum wird Deutschland ein Netzwerk von Staaten aufbauen, die für diese Werte einstehen: Eine Gruppe von außenpolitischen Teamplayern, die auf Kooperation und verbindliche Regeln setzen. Erste Verabredungen dazu hat Außenminister Maas mit Japan, Kanada und Südkorea getroffen. „Die Tür steht weit offen – allen voran den USA“, so Maas.

5) Im Gespräch bleiben

Trotz großer Veränderungen: Amerika wird unser wichtigster Partner außerhalb von Europa bleiben. Um die gewachsene Freundschaft zwischen den Menschen in Deutschland und den USA zu bewahren und zu stärken, müssen unsere Gesellschaften neu miteinander ins Gespräch kommen. Mit dem im Oktober startenden Deutschlandjahr in den USA setzt das Auswärtige Amt darum einen starken Impuls, um den kulturellen Austausch zwischen unseren Ländern neu zu befeuern.

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