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Sudan: Ein Land im Aufbruch
Außenminister Maas reiste gestern nach Khartum. Deutschland will Sudan bei seinem demokratischen Übergang unterstützen.
Gerade während seiner Mitgliedschaft im Sicherheitsrat setzt sich Deutschland dafür ein, Stabilisierung, Demokratieförderung und humanitäre Hilfe in Afrika im UN-Sicherheitsrat auf die Agenda zu bringen. Bei seinem Besuch in Sudan will sich Außenminister Maas einen Eindruck verschaffen, was sie konkret für die Menschen vor Ort bedeuten.
Bevölkerung drängt auf demokratische Zukunft
In seiner ersten Station in bereist der Außenminister ein Land, das gerade einen der spannendsten Transitionsprozesse unserer Zeit erlebt. Der Staat im Nordosten Afrikas erlebt seit Jahrzehnten politische Unruhen. 2011 spaltete sich Südsudan ab; auch in dem jungen Staat kommt es immer wieder zu heftigen Konflikten. Der ehemalige Staatspräsident al-Bashir war 30 Jahre lang an der Macht. Wegen seiner Rolle in den Konflikten des Landes besteht seit 2008 ein Haftbefehl durch den Internationalen Strafgerichtshof gegen ihn. Ausgelöst durch steigende Lebensmittelpreise und die schlechte wirtschaftliche Lage ging die sudanesische Bevölkerung zu friedlichen Protesten auf die Straße. Nach monatelangen Protesten setzte das sudanesische Militär den Staatspräsidenten im April dieses Jahres ab.
Seitdem fanden Verhandlungen über die zukünftige Regierung Sudans statt. Schließlich einigten sich Militärrat und Oppositionsbündnis auf eine Übergangsregierung bestehend aus Militärs und Zivilisten. Ihr steht das oberste Regierungsgremium, der “Sovereign Council” vor. Nach einer Transitionsphase von drei Jahren sollen in Sudan Wahlen stattfinden.
Als erster ausländischer Außenminister wird Maas in sich in Khartum mit dem neuen Premierminister und dem Vorsitzenden des “Sovereign Council” treffen und sich mit Mitgliedern der friedlichen Protestbewegung austauschen. Außerdem wird er die Leitung von UNAMID, der gemeinsamen von UN und AU geführten Friedensmission für die westliche Region Darfur, besuchen.
Deutsche Unterstützung in Sudan
Deutschland will Sudan in der Phase demokratischen Übergangs sowie in Bezug auf Stabilisierung und Aussöhnung zwischen Konfliktparteien weiterhin nach Kräften unterstützen. Durch Beiträge zur Friedensmission UNAMID und Mediationsbemühungen hat Deutschland bereits einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung der konfliktbehafteten westsudaneischen Provinz Darfur leisten können. Mit der Gruppe der “Friends of Sudan” hatte Deutschland in den vergangenen Monaten die Verhandlungen zwischen Militär und Protestbewegung unterstützt.
Deutschland leistet außerdem seit Jahren humanitäre Hilfe für Sudan.
