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Maas in Moskau: Brauchen konstruktive Mitarbeit Russlands Russische Föderation

Außenminister Maas und der russische Außenminister Lawrow im Gespräch

Außenminister Maas und der russische Außenminister Lawrow: Es gibt viel zu besprechen., © Janine Schmitz/photothek.net

21.08.2019 - Artikel

Beim Besuch des Außenministers geht es um Syrien, Iran und die Ukraine sowie Rüstungskontrolle und Menschenrechte.

Der Dialog mit Moskau ist kein einfacher. In mehreren internationalen Konflikten gestaltet sich die Zusammenarbeit mit der russischen Regierung schwierig. Gerade deshalb ist es wichtig, den offenen Austausch zu suchen. Erst vor gut einem Monat haben Außenminister Heiko Maas und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow in Bonn gemeinsam das wichtigste deutsch-russische Gesprächsforum „Petersburger Dialog“ eröffnet. Heute trafen sie sich erneut in Moskau, um sowohl Differenzen als auch Gemeinsamkeiten und konkrete deutsch-russische Kooperationsprojekte zu diskutieren. Vor seiner Abreise sagte Maas:

Wir haben derzeit mit Russland auf vielen Feldern grundlegend unterschiedliche Auffassungen. Darüber müssen wir reden, weil wir nur unter Einbindung Moskaus bei wichtigen internationalen Themen Ergebnisse erzielen werden. Dazu braucht es das direkte Gespräch und das offene Wort. Das betrifft die Lage in Syrien, die Sicherheit am Golf und die Zukunft der internationalen Rüstungskontrolle. Wir brauchen die konstruktive Mitarbeit Russlands besonders auch in der Ost-Ukraine. Es gibt in Sachen Waffenstillstand, Truppenentflechtung und bei der Umsetzung der Minsker Abkommen endlich wieder Hoffnung auf Licht am Ende des Tunnels. Jetzt müssen alle Seiten Dialog- und Handlungsbereitschaft zeigen, sonst werden weiterhin Menschen in diesem Konflikt sterben.
Handshake nach der Pressekonferenz
Handshake nach der Pressekonferenz© Janine Schmitz/photothek.net

Er werde in Moskau auch mit NGOs und Vertretern aus der russischen Gesellschaft zusammen kommen, so Maas im Vorfeld der Reise. Man habe zuletzt beim Petersburger Dialog gesehen, wie vielfältig und bereichernd die deutsch-russischen gesellschaftlichen Bindungen sind. Für Maas ist klar: Eine starke Zivilgesellschaft, die frei ihre Meinung äußern kann, macht ein Land stärker.

Zusammentreffen mit russischer Zivilgesellschaft

Am zweiten Tag seiner Reise wird Heiko Maas eine Ausstellung im Moskauer Sacharow-Zentrum besuchen. Dort wird er auch zu einem Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der russischen Zivilgesellschaft zusammenkommen und mit ihnen über die aktuelle Lage in Russland sprechen.

Wirtschaft, Wissenschaft und Jugendaustausch

Maas trifft am Donnerstag außerdem auf Vertreterinnen und Vertretern von Wirtschaft und Wissenschaft sowie Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Deutsch-Russischen Jugendforums; drei Bereiche, die auch für das dichte Kooperationsnetz zwischen Deutschland und Russland stehen.

Bei einer Diskussion mit deutschen und russischen Wirtschaftsvertreterinnen und -vertretern wird es um die Frage gehen, wie man die bereits breiten und vielfältigen wirtschaftlichen Beziehungen ausbauen und neue Kooperationsimpulse setzen kann. Im Moskauer Skulpturenpark wird Maas mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Deutsch-Russischen Jugendforums sprechen, welches seit 2016 junge Menschen aus beiden Ländern zusammenbringt, dieses Jahr zum Thema „Digitalisierung“. Maas wird außerdem das “Skolkovo Institute of Science and Technology” besuchen und dort mit jungen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern sprechen. Das Institut ist enger Partner des Deutschen Wissenschafts- und Innovationshauses in Moskau und beteiligt sich außerdem am derzeit laufenden deutsch-russischen Themenjahr der Hochschulkooperation und Wissenschaft 2018-2020.

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