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Westbalkanstaaten gehören zu Europa Nordmazedonien

Außenminister Maas und sein nordmazedonischer Amtskollege Dimitrov

In Skopje trifft Außenminister Maas seinen Amtskollegen Dimitrov, © Florian Gaertner/photothek.net

12.11.2019 - Artikel

Bei seiner heutigen Reise nach Nordmazedonien will Außenminister Maas zur Fortsetzung des Reformprozesses ermuntern. Deutschland werde das Land auf seinem Weg unterstützen und begleiten.

Außenminister Maas und der nordmazedonische Ministerpräsident Zaev
Auch auf dem Programm: Ein Treffen mit Ministerpräsident Zaev© Florian Gaertner/photothek.net

Mit einem historischen Abkommen haben Nordmazedonien und Griechenland im vergangenen Jahr ihren jahrzehntelangen Streit um die Benennung des Balkanstaats beendet und Nordmazedonien damit die Perspektive für einen künftigen EU-Beitritt eröffnet. Auf diesem Weg will Deutschland das Land begleiten und unterstützen. Dies betonte Außenminister Heiko Maas heute (13.11.) vor einer Reise in die Hauptstadt Nordmazedoniens Skopje.

EU-Beitrittsverhandlungen fest im Blick

Maas nannte das sogenannte Prespa-Abkommen, das den langen Namensstreit zwischen Nordmazedonien und Griechenland beenden soll, „ein Zeichen des Aufbruchs“. Deutschland habe die baldige Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen „fest im Blick“. Ein Beitritt Nordmazedoniens könne zur weiteren Stabilisierung der Westbalkan-Region beitragen und liege damit auch im eigenen Interesse der Europäischen Union.

Reformen im Interesse der eigenen Bevölkerung

Voraussetzung dafür bleibe aber die Fortsetzung der eingeleiteten innenpolitischen Reformen in Nordmazedonien, etwa zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit, der Reform des Wahlrechts oder dem Vorgehen gegen Korruption. Diese Schritte sind jedoch nicht nur im Hinblick auf einen möglichen EU-Beitritt von großer Bedeutung. Profitieren würde von transparenten und rechtsstaatlichen Verfahren und Institutionen in erster Linie die Bevölkerung Nordmazedoniens selbst.

Werben im Kreise der EU-Partner

Der Besuch von Außenminister Maas erfolgt kurz nachdem sich der Europäische Rat bei seinem letzten Treffen im Oktober noch nicht auf die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien einigen konnte. Der Beitritt des Landes zur NATO dagegen ist in diesem Jahr vorgesehen. Deutschland unterstützt die EU-Beitrittsperspektive des Landes und will im Kreis der EU-Partner intensiv für eine baldige Entscheidung zur Eröffnung des Beitrittsverfahrens werben.

Bei seinem Besuch in Skopje wird Außenminister Maas mit Außenminister Nikola Dimitrov und Premierminister Zoran Zaev zusammentreffen, um über die deutsche Unterstützung bei den Reformbemühungen und die Zukunft des Beitrittsprozesses zu sprechen. Auch ein Treffen mit Staatspräsident Stevo Pendarovski steht auf dem Programm.

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