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Gegen den Sog der Instabilität – Außenminister Gabriel in Libyen
Reise in ein gespaltenes Land. Die tief zerstrittenen Kräfte Libyens müssen nun Kompromissbereitschaft beweisen, um das Land zu stabilisieren.
„Libyen ist weit weg; was geht uns das an?!“ – Eine Frage, die man nicht selten hört, wenn es um deutsches Engagement in dem von inneren Machtkämpfen zerrüttetem Land geht. Was stimmt: Deutschland finanziert zahlreiche Projekte für den Wiederaufbau und die Stabilisierung in Libyen. Das kommt nicht nur den Libyern zugute.
Eine Herausforderung für die gesamte Region
Außenminister Sigmar Gabriel reist am Donnerstag (08.06.) nach Libyen, weil die Instabilität des Landes auch die Nachbarländer bedroht. „Wie unter einem Brennglas sehen wir in Libyen die gewaltigen politischen, humanitären und sicherheitspolitischen Folgen der Konflikte im Nahen und Mittleren Osten.“, sagte Gabriel bei Ankunft in Tripolis. Ziel sei es, „uns – gemeinsam mit den Libyern - gegen den Sog der Instabilität zu stemmen, der aus der Abwesenheit gefestigter Strukturen entstanden ist.“ Das Land zersplitterte nach dem Sturz von Diktator Muammar al-Gaddafi in von rivalisierenden Milizen beherrschte Zonen. Das Fehlen staatlicher Strukturen wurde auch zum Einfallstor für islamistische Terrormilizen wie den ‚Islamischen Staat‘, der in Libyen seinen Einfluss vergrößern konnte.
Kompromissbereitschaft erforderlich
Um Stabilität zu erreichen, müssen die zerstrittenen Kräfte Libyens ernsthafte Gespräche über die Umsetzung des 2015 verabschiedeten Politischen Abkommen führen. „Nur dann besteht eine Chance auf eine Beruhigung der Kampfhandlungen und, mittelfristig, auf Ordnung und Staatlichkeit.“ Sigmar Gabriel reist deshalb auch mit einer Botschaft an Premierminister Sarraj nach Tripolis: „Konkrete Fortschritte sind dringend notwendig – ob beim Aufbau professioneller zentralstaatlicher Sicherheitskräfte oder im Wirtschaftsbereich.“
Wegschauen ist keine Option
Mindestens eine Million Migranten und Flüchtlinge sitzen in Libyen fest und werden teilweise unter katastrophalen Bedingungen von Menschenhändlern festgehalten. „Eine erste, drängende Aufgabe ist es deshalb, die unwürdigen Lebensbedingungen in den Detention Centern zu verbessern.“ Deshalb kündigte der Außenminister an, neben den bisher geplantem Anteil am 100-Millionen-Euro-Regionalprogramms der Internationalen Organisation für Migration weitere Mittel zur Verfügung zu stellen: „Bis 2018 werden wir UNHCR mit 3,5 Millionen Euro zusätzlich unterstützen.“
Wie eng Außenpolitik und Entwicklungspolitik häufig verzahnt sind sieht man in Libyen eindrücklich. „Flucht, Vertreibung und Migration sind eine Folge, die uns unmittelbar betrifft.“, sagte Gabriel.Libyen ist weit weg. An einer Stabilisierung des Landes haben wir alle ein Interesse.
